US-Regierung fordert Patentfreigabe von CoV-Impfstoffen

#FreetheVaccine: Demonstrantinnen setzen sich in den USA für eine Patentfreigabe der Corona-Impfstoffe ein.
#FreetheVaccine: Demonstrantinnen setzen sich in den USA für eine Patentfreigabe der Corona-Impfstoffe ein.SAUL LOEB / AFP / picturedesk.com
Die Biden-Administration will sich dafür einsetzen, dass Patente auf Corona-Impfstoffe abgeschafft werden.

Die US-Regierung hat sich für eine vorübergehende Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe ausgesprochen. Das weltweite Ausmaß der Corona-Pandemie verlange nach "außergewöhnlichen Maßnahmen", erklärte die US-Handelsbeauftragte Katherine Tai am Mittwoch.

Die US-Regierung glaube zwar fest an den Schutz geistigen Eigentums; sie werde sich aber im Kampf gegen die Corona-Krise bei der Welthandelsorganisation WTO für eine Ausnahmeregelung einsetzen, "um diese Pandemie zu beenden".

"Das Ziel der Regierung ist es, möglichst viele Menschen so schnell wie möglich mit sicheren und wirksamen Impfstoffen zu versorgen", erklärte Tai. Die Handelsbeauftragte betonte zugleich, die Verhandlungen bei der WTO könnten dauern, weil ein "Konsens" gefunden werden müsse und wegen der "Komplexität" des Themas.

Ausnahmeregelung gefordert

Nichtregierungsorganisationen und ärmere Länder fordern die vorübergehende Ausnahmeregelung, damit die weltweite Impfstoff-Produktion angekurbelt werden kann. Das wurde von Industrienationen, in denen die großen Pharmakonzerne ansässig sind, bislang aber abgelehnt.

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