Das US-Repräsentantenhaus hat ein drohendes Amtsenthebungsverfahren gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth vorerst abgewendet. Die Abgeordneten stimmten am Dienstag (Ortszeit) mit 211 zu 204 Stimmen dafür, die Vorwürfe an den Justizausschuss zu verweisen. Da die Republikaner das Gremium kontrollieren, ist der Vorstoß damit faktisch gestoppt. Eingebracht hatte die Resolution der republikanische Abgeordnete Thomas Massie aus Kentucky.
Massie zählt zu den parteiinternen Kritikern von US-Präsident Donald Trump. Er war der einzige Republikaner, der gegen die Verweisung an den Ausschuss stimmte. Trump zeigte sich nach der Abstimmung hocherfreut. Der Versuch sei "kläglich gescheitert!", schrieb er auf seiner Plattform Truth Social.
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Die Republikaner haben im Repräsentantenhaus weiterhin die Mehrheit. Die neuen Abgeordneten, die vergangene Woche bei den Zwischenwahlen gewählt wurden, ziehen erst ab Jänner ins Parlament ein. Dann werden die Demokraten in beiden Kammern eine Mehrheit haben und könnten Hegseths Amtsführung erneut unter die Lupe nehmen.
Der derzeitige demokratische Minderheitsführer im Repräsentantenhaus, Hakeem Jeffries, zeigte sich gegenüber Reportern kämpferisch. "Das ist nicht das Ende davon, es ist nur der Anfang", zitierten ihn unter anderem die US-Sender CNN und CBS News. Die linke Kongressabgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez sagte zudem: "Es wird sehr, sehr viele Ermittlungen geben. Ich gehe von vielen Vorladungen aus."
Am Dienstag stimmten elf demokratische Abgeordnete nicht mit ab. Damit stand zumindest die Möglichkeit im Raum, dass die Abstimmung auch anders hätte ausgehen können.
Hintergrund des Vorstoßes sind der Unmut über den Krieg im Iran und ein US-Militäreinsatz in Venezuela im Jänner, der auf den Sturz von Präsident Nicolas Maduro abzielte. Hegseth wies die Vorwürfe als Farce zurück. "Die Geschichte wird den Iran-Krieg ganz anders beurteilen als die derzeitige landläufige Meinung", sagte der Minister.
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Mit der Abstimmung gewinnt Hegseth vorerst Zeit. Er wäre der erste US-Verteidigungsminister, gegen den ein solches Verfahren eingeleitet würde. (APA/Reuters)
