US-Richter stoppt Trumps Einreiseverbot

Es ist erneut ein herber Rückschlag für US-Präsidenten Donald Trump: Auch der zweite Anlauf ein Einreiseverbot für Muslime in die USA einzuführen ist am Widerstand eines Hawaii'anischen Richters gescheitert. Dieser schob Trumps Vorhaben erneut einen Riegel vor - fünf Stunden vor dessen Inkraftreten.

Es ist erneut ein herber Rückschlag für US-Präsidenten Donald Trump: Auch der zweite Anlauf ein Einreiseverbot für Muslime in die USA einzuführen ist am Widerstand eines Hawaii'anischen Richters gescheitert. Dieser schob Trumps Vorhaben erneut einen Riegel vor – fünf Stunden vor dessen Inkraftreten.
Um Punkt Mitternacht Washingtoner Zeit (5.00 MEZ) hätte das umstrittene Einreiseverbot wirksam werden sollen. Doch ein Bundesrichter aus Hawaii setzte dem Spuk vorzeitig ein Ende, fünf Stunden vor dem Inkrafttreten. Der Bundesstaat und einen Stopp der Einreiseverbote beantragt. Richter Derrick Watson erließ daraufhin eine einstweilige Verfügung, weil er "irreparable Verletzungen" von geltenden Rechten und öffentlichem Interesse des Bundesstaats ortete. Dreizehn weitere Staaten hatten sich dem Antrag angeschlossen, das berichtete der ORF am Donnerstag.

Widerstand gegen Verbot

Schon im Jänner hatte Trump versucht ein Einreiseverbot für Muslime zu verordnen. Doch auch da scheiterte er am Widerstand der US-Gerichte. Zähne knirschend brachte Trump sein Dekret im März, in leicht abgeänderter Form, erneut vor.