Die USA reduzieren ihre Finanzhilfe für die Palästinenser um mehr als 200 Millionen Dollar. Jetzt will Deutschland mit seinem Beitrag den Verlust ausgleichen.
Die USA stellen ihre Zahlungen an das UN-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) ein. Das erklärte das Außenministerium am Freitag in Washington. Die USA wollten das "hoffnungslos fehlerbehaftete" Hilfswerk nicht länger unterstützen, sagte Ministeriumssprecherin Heather Nauert. Sie warf dem UNRWA vor, die Zahl der Palästinenser künstlich aufzublähen, die Anspruch auf Flüchtlingsstatus haben.
Vor wenigen Tagen hatte die US-Regierung auf Anweisung von Präsident Donald Trump bereits mehr als 200 Millionen Dollar (172 Millionen Euro) an Hilfen für die Palästinenser im Gazastreifen und im Westjordanland gestrichen.
Deutschland stellt 80 Millionen zur Verfügung
Das UN-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge kümmert sich um die palästinensischen Flüchtlinge, die im Zusammenhang mit der Staatsgründung Israels 1948 vertrieben wurden oder geflohen sind. Washington hatte seine Zahlungen an das Hilfswerk bereits Anfang des Jahres drastisch gekürzt.
Die UN definiert einen Flüchtling in etwa als jemanden, der seine Heimat aufgrund von Verfolgung verlassen musste. Die Palästinenser können ihren Flüchtlingsstatus als Einzige vererben. Dieser Status kann normalerweise nicht an die nächste Generation weitergegeben werden. So ist es zu erklären, dass die Zahl der Flüchtlinge auch noch Jahrzehnte nach dem Krieg 1948 steigt.
Inzwischen hat das Hilfswerk massive Schwierigkeiten, um etwa den Betrieb hunderter Schulen weiter zu finanzieren. Deutschland hat dem UNRWA in diesem Jahr bislang etwa 80 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Nach der massiven Kürzung der US-Gelder will Deutschland mit zusätzlichen Zahlungen einspringen. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) kündigte die "Bereitstellung weiterer substantieller Mittel" an, ohne eine genaue Zahl zu nennen. Seine EU-Kollegen forderte der Minister auf, ebenfalls mehr Geld zu geben. Die Arbeitsfähigkeit der Organisation stehe "auf dem Spiel", schrieb Maas in einem Brief an seine EU-Kollegen, wie das Auswärtige Amt am Freitag bestätigte.
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(red/20 Minuten)
