Welt
USA müssen Sanktionen gegen Iran aufheben
Nach einem Beschluss des Internationalen Gerichtshofes müssen die USA einige der neu auferlegten Sanktionen gegen den Iran aufheben.
Dabei geht es allen voran um jene Vorgaben, die humanitäre Hilfe und Sicherheit des Flugverkehrs bedrohten. So urteilte das höchste Gericht der Vereinten Nationen am Mittwoch in Den Haag. Die Entscheidung ist verpflichtend.
Demnach gab das UN-Gericht der Klage des Iran statt. Das Land hatte eine einstweilige Verfügung gegen die US-Sanktionen gefordert.
Die USA hatten das internationale Atomabkommen mit dem Iran aufgelöst und im Mai einige Sanktionen gegen die Islamische Republik eingeführt. Diese könnten – wie das Gericht nun urteilte – gegen ein Freundschaftsabkommen beider Staaten, das 1955 getroffen wurde, verstoßen.
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(red)