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USA und Türkei haben "klare" Giftgas-Beweise

Heute Redaktion
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Bild: LOCAL COMMITEE OF ARBEEN / HANDOUT (LOCAL COMMITEE OF ARBEEN)

Die USA haben laut US-Außenminister John Kerry "klare und schlüssige" Beweise, dass das syrische Regime von Präsident Bashar al-Assad am 21. August chemische Waffen gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt hat.

Die USA haben laut US-Außenminister John Kerry "klare und schlüssige" Beweise, dass das syrische Regime von Präsident Bashar al-Assad am 21. August chemische Waffen gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt hat. US-Präsident Barack Obama beschimpfte indes die UN und verteidigte einen möglichen Militärschlag gegen Syrien.

Das sagte Kerry am Freitag in Washington. Dabei seien mindestens 1.429 Menschen getötet wurden, darunter 429 Kinder. Auf die Verantwortung der syrischen Regierung für den Giftgasangriff wiesen US-Geheimdienstberichte hin, sagte Kerry.  Kerry sagte am Freitag, es handle sich um ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Syriens Präsident Bashar al-Assad sei ein "Verbrecher und Mörder".

Nach US-Erkenntnissen hätten ranghohe syrische Regierungsmitglieder den Einsatz von Chemie-Waffen bestätigt. Die UN-Waffeninspektoren könnten den USA keine neuen Erkenntnisse mehr liefern, alle Informationen über den Angriff seien bekannt. Die USA würden nun nach ihrem eigenen Zeitplan reagieren. Die Frage sei nicht mehr, was bekannt sei, sondern was die Welt nun gemeinschaftlich dagegen unternehmen wolle.

Obama gegen "unfähige" UN

US-Präsident Barack Obama hat nach eigenen Angaben noch keine Entscheidung über eine Militärintervention gegen das syrische Regime getroffen. Er erwäge aber einen "begrenzten" und "eingeschränkten" Einsatz, sagte er am Freitag im Weißen Haus in Washington. Was auch immer die USA unternähmen, sei keine "große Operation". "Ein unbefristetes Engagement ziehen wir nicht in Erwägung", betonte Obama. Es würden auch keine Bodentruppen eingesetzt.

Eine US-Antwort auf die Geschehnisse in Damaskus solle sicherstellen, dass Syrien und die Welt verstehe, dass die Nutzung von Chemiewaffen nicht zugelassen werde. Zudem bestehe das Risiko, dass solche Waffen auch in die Hände von Terroristen fielen und später einmal "gegen uns" verwendet würden, sagte Obama. Der UN-Sicherheitsrat habe sich als unfähig erwiesen, angesichts einer klaren Verletzung internationaler Normen zu handeln, sagte der US-Präsident. Niemand sei "kriegsmüder" als er selbst, doch die USA müssten als Weltmacht für die Einhaltung internationaler Normen sorgen.

Auch Türkei will Beweise haben

Kurz zuvor hat auch die türkische Regierung das Regime von Präsident Bashar al-Assad für den möglichen Giftgaseinsatz in Syrien verantwortlich gemacht. Informationen aus Geheimdienstquellen der Türkei und aus "anderen Quellen" hätten zu dieser unzweifelhaften Erkenntnis geführt, sagte Außenminister Ahmet Davutoglu nach Angaben der Nachrichtenagentur Anadolu Ajansi am Freitag in Ankara.

Zudem verfügten die Rebellen nicht über ausreichend entwickelte Waffen für einen solchen Angriff. Die islamisch-konservative Regierung in Ankara gehört zu den Gegnern des Assad-Regimes. Sie hat angekündigt, eine mögliche militärische Intervention in Syrien zu unterstützen.

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