Van der Bellen: 3 Mio. Euro für Syrien sind "zu wenig"

Am Dienstag kam es zu einem der seltenen TV-Auftritte von Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Im ORF-Report stellte er sich den Fragen von Moderatorin Susanne Schnabl. Dabei sprach er über seine lange Erfahrung in der Politik und über die aktuellen Herausforderungen, die etwa das Coronavirus mit sich bringt.

"Ich vergess' regelmäßig drauf" sagt er launig auf die Frage, ob er auf Grund aktueller Entwicklungen auch darauf verzichtet, anderen die Hände zu schütteln. Es komme aber vor, dass bei größeren Ansammlungen in der Hofburg um Verständnis dafür gebeten würde, auf diese höfliche Begrüßungsform zu verzichten.

Die Zusammenarbeit zwischen den Behörden und Ministerien funktioniert laut Van der Bellen "ausgezeichnet" - es habe sich ein "Team Gesundheit Österreich" gebildet.

Susanne Schnabl hat das Staatsoberhaupt, einem gelernten Ökonomen, auch mit einer Frage nach wirtschaftlichen Folgen konfrontiert. "Denkbar ist vieles, für realistisch halte ich es nicht", glaubt Van der Bellen nicht an eine Wirtschaftskrise. Aktuelle Prognosen gehen davon aus, dass die Wirtschaftsleistung Österreichs lediglich um 0,1 Prozent zurückgehen werden.

Flüchtlinge "in gewissem Ausmaß" aufnehmen

Auch zur aktuell wieder vermehrt in den Fokus gerückten Flüchtlingspolitik bezog Van der Bellen Stellung. Am Dienstag entschloss sich die Regierung etwa drei Millionen Euro für die Hilfe vor Ort in Syrien bereitstellen zu wollen. "Das reicht wahrscheinlich nicht", sagte er auf die Frage ob das ausreichend sei. Insgesamt habe die EU "nicht so viel beigetragen, wie es notwendig gewesen wäre", konstatiert er.

Er werde sich freuen, wenn hier von Seiten der Regierung mehr unternommen werde. Das stehe auch im Regierungsprogramm. Insgesamt erkennt er eine "grauenhafte Diskussion". Außerdem stimmte Van der Bellen seinem früheren Parteifreund und nunmehrigen Vizekanzler zu, dass Frauen und Kinder, die momentan auf Lesbos sind, priorisiert zu behandeln seien.

Die Griechen in dieser Situation alleine zu lassen "widerstrebt dem europäischen Gedanken zutiefst", befindet Van der Bellen. "In einem gewissen Ausmaß" solle Österreich Flüchtlinge aufnehmen, wenn die Möglichkeit bestünde, dass diesen Asyl zusteht. Bei Migranten verhalte sich das gänzlich anders. In Österreich habe man die Situation im Griff. So stünden mittlerweile einige Unterkünfte leer, die 2015 zur Versorgung bereitgestellt wurden.