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Verurteilung Nordkoreas - Stillstand in Syrien

Heute Redaktion
14.09.2021, 03:09

Beim Gipfel der G8-Außenminister in London demonstrierten die sieben wichtigsten Industrienationen und Russland Einigkeit in ihrer Haltung gegenüber Nordkorea. "Diese Kriegsrhetorik ist in keiner Weise akzeptabel", sagte der deutsche Außenminister Guido Westerwelle am Donnerstag. Beim zweiten großen Thema - dem Bürgerkrieg in Syrien - hört die Einstimmigkeit allerdings auch schon auf.

Beim Gipfel der G8-Außenminister in London demonstrierten die sieben wichtigsten Industrienationen und Russland Einigkeit in ihrer Haltung gegenüber Nordkorea. "Diese Kriegsrhetorik ist in keiner Weise akzeptabel", sagte der deutsche Außenminister Guido Westerwelle am Donnerstag. Beim zweiten großen Thema - dem Bürgerkrieg in Syrien - hört die Einstimmigkeit allerdings auch schon auf.

Westerwelle würdigte ausdrücklich die Kooperation Russlands und Chinas in der Nordkorea-Frage. Peking sei durch die enge Partnerschaft der vergangenen Jahrzehnte in der Lage, Einfluss auf Pjöngjang auszuüben. Der deutsche Außenminister sprach sich für größere Anstrengungen im Kampf gegen die Verbreitung von Atomwaffen aus, auch um die Gefahr zu bannen, dass sie in die Hände von Terroristen geraten.

Sexuelle Gewalt als Kriegstaktik

Der britische Außenminister William Hague will die G8-Präsidentschaft seines Landes nutzen, um die oft ignorierten Verbrechen an Frauen in bewaffneten Konflikten in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit zu rücken. Er wolle stärkere strafrechtliche Verfolgung von sexueller Gewalt als Kriegstaktik erreichen.

Die von Hague vorgeschlagenen Maßnahmen greifen nach Ansicht von Menschenrechtsaktivisten allerdings zu kurz. Die Hilfsorganisationen verlangen vielmehr einen langfristigen Einsatz der Politik, um die Lage der Frauen in Kriegsgebieten zu verbessern. Auch Filmschauspielerin Angelina Jolie nahm als UN-Sonderbotschafterin an dem Treffen teil.

Keine Bewegung in Sachen Syrien

An der verfahrenen Situation beim Thema Syrien hat sich indes wenig geändert. Hier hatte sich bisher vor allem Russland als Bremsschuh für eine härtere Gangart gegenüber dem Regime von Machthaber Bashar al-Assad erwiesen. Vertreter der syrischen Opposition hatten sich im Vorfeld des Ministertreffens unter anderem mit Westerwelle und seinem britischen Amtskollegen William Hague getroffen.

Außenminister Westerwelle sprach sich vor allem deutlich gegen Waffenlieferungen nach Syrien aus. "Ich bin bei dem Thema direkte Waffenlieferungen nach Syrien deshalb zurückhaltend, weil ich bisher noch nicht sehe, wie verhindert werden kann, dass diese Waffen in die falschen, nämlich in radikale Hände gelangen können", sagte der Minister am Donnerstag.

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