Viktor Orban als Premier Ungarns bestätigt

Bild: Reuters

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban ist am Samstag vom Parlament seines Landes erwartungsgemäß im Amt bestätigt worden. 130 Abgeordnete von Orbans Regierungspartei Fidesz stimmten für den rechts-konservativen Politiker, 57 Vertreter der Opposition gegen ihn. Orban tritt damit die zweite Amtszeit in Folge an. Er war bereits von 1998 bis 2002 Regierungschef.

Fidesz hatte im April die gewonnen. In der neuen Volksvertretung hat die Partei dank geänderter Wahlgesetze wieder eine verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit.

Autoritärer Stil

Orban ist in der EU umstritten, weil er die und auf fragwürdige Weise gegen Banken und Konzerne vorgehe.

Seine neue Regierung will Orban erst später vorstellen. Spekulationen zufolge ist sie ähnlich zusammengesetzt wie das scheidende Kabinett. Als fix gilt aber, dass Außenminister Janos Martonyi nicht mehr in der neuen Regierung sein wird.

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