Einigung über EU-Spitzenposten

Von der Leyen vor Wiederwahl als EU-Kommissionschefin

Ursula von der Leyen soll weiterhin an der Spitze der EU-Kommission stehen. Weitere EU-Top-Jobs sollen an Estland und Portugal gehen.

Newsdesk Heute
Von der Leyen vor Wiederwahl als EU-Kommissionschefin
EU Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erscheint mit Gatte Heiko von der Leyen.
FREDERICK FLORIN / AFP / picturedesk.com

Rund drei Wochen nach der EU-Wahl ist das Rennen um die Spitzenpositionen in der Europäischen Union beendet. Wie die deutsche Tageszeitung "FAZ" berichtet, soll die konservative Politikerin Ursula von der Leyen (65, CDU) weiter an der Spitzen der Kommission stehen.

Kurz vor einem entscheidenden EU-Gipfel haben sich Staats- und Regierungschefs der großen europäischen Parteienfamilien darauf verständigt, dass von der Leyen weiterhin das Gesicht der EU bleiben soll. Die Vorsitzenden der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) sollen sich darauf verständigt haben. Zu den europäischen Christdemokraten gehört auch die ÖVP gehört.

Wahl frühestens Ende Juli

Die Nominierung von der Leyens beim EU-Gipfel gilt als fix. Allerdings muss das EU-Parlament den Vorschlägen der 27 Staats- und Regierungschefs noch zustimmen. Erst dann geht der Top-Job an der Spitze der EU-Mega-Behörde für weitere fünf Jahre an die Deutsche. Das Voting im Parlament wird frühestens in der dritten Juliwoche angesetzt und ist die höchste Hürde auf dem Weg zu einer zweiten Amtszeit. Die Politikerin hat im Parlament vergleichsweise viele Kritikerinnen und Kritiker. 2019 bekam sie neun Stimmen mehr als notwendig.

Die designierte Kommissionspräsidentin hatte bereits angekündigt, weiterhin mit den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sowie den Liberalen zusammenarbeiten zu wollen. Dieses Dreier-Bündnis hätte im Parlament etwa 400 von 720 Abgeordneten.

Die Präsidentschaft in der EU-Kommission gilt als die mit Abstand wichtigste Position, die nach der Europawahl neu zu besetzen ist. Denn dem Amtsinhaber oder der Amtsinhaberin sind etwa 32.000 Mitarbeiter unterstellt, die unter anderem Vorschläge für neue EU-Gesetze machen und die Wahrung der europäischen Verträge überwachen. Beim Großteil der internationalen Gipfel, wie G7 oder G20 sitzt der oder die Kommissionsobere mit am Tisch. Das US-Magazin Forbes kürte von der Leyen deswegen erst jüngst wieder zur "mächtigsten Frau der Welt".

Weitere EU-Top-Jobs für Estland und Portugal

Die getroffene Einigung am Dienstag sieht zudem vor, dass die liberale estnische Regierungschefin Kaja Kallas EU-Außenbeauftragte wird und der frühere portugiesische Regierungschef António Costa Präsident des Gremiums der Staats- und Regierungschefs. Ihre Amtszeiten betragen fünf (Kallas) und zweieinhalb Jahre (Costa).

Ursula von der Leyen (Mitte) soll Kommissionschefin bleiben, Kaja Kallas (links) soll Außenbeauftragte werden. Der sozialdemokratische Ex-Premier von Portugal, António Costa, wird neuer Ratschef.
Ursula von der Leyen (Mitte) soll Kommissionschefin bleiben, Kaja Kallas (links) soll Außenbeauftragte werden. Der sozialdemokratische Ex-Premier von Portugal, António Costa, wird neuer Ratschef.
CHRISTOPHE ENA, DIMITAR DILKOFF, LUDOVIC MARIN / AFP / picturedesk.com

Wenn Costa den Job gut macht, soll er nach gängiger Praxis auch noch eine zweite Amtszeit bekommen können. Der Kommissionsvorsitz und der Posten des EU-Außenbeauftragten werden für eine EU-Legislaturperiode, also für etwa fünf Jahre, vergeben.

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    Sabine Hertel

    Auf den Punkt gebracht

    • Die konservative Politikerin Ursula von der Leyen soll weiterhin an der Spitze der EU-Kommission stehen, nachdem sich Staats- und Regierungschefs der großen europäischen Parteienfamilien darauf verständigt haben
    • Die Nominierung gilt als fix, muss jedoch noch vom EU-Parlament bestätigt werden
    • Weitere EU-Top-Jobs sollen an Estland und Portugal gehen
    red
    Akt.