Mit der neuen Legislaturperiode dürfte sich im Parlament nun einiges ändern. Nach der Nationalratswahl gab es nicht nur eine Kräfteverschiebung – die FPÖ verfügt über die meisten Mandate – sondern auch die Sitzordnung wurde getauscht.
Jetzt haben sich Parlamentsfraktionen auch auf eine Aufteilung der Ausschussvorsitzenden verständigt. Große Änderungen bleiben dabei aus, aber aufgrund des freiheitlichen Wahlerfolgs wandert der Vorsitz im Bildungsausschuss von der ÖVP zur FPÖ.
Für die Abgeordneten und Regierenden im Hohen Haus dürfte dabei aber der Ablauf der Ausschussarbeit bedeutender sein. Denn erstmals werden die Termine für die verschiedenen Ausschüsse schon ein ganzes Jahr im Voraus festgelegt – inklusive der Uhrzeiten.
Damit will man der mühsamen Terminsuche ein Ende setzen. Diese ist nämlich unter anderem den Dienstreisen der zuständigen Minister geschuldet. Durch den fixen Terminkalender soll die Planbarkeit verbessert werden.
Letztlich wird auch die Anzahl der Ausschüsse reduziert. Das ist darauf zurückzuführen, dass es zu Fusionen in den Bereichen Forschung und Volksanwaltschaft kommt.
