Schwergewichtsthemen:
Gemäß dem österreichischen Vorsitzmotto "Ein Europa, das schützt" und den daraus abgeleiteten gesamtstaatlichen Zielsetzungen, verfolgt das BMLV schwergewichtsmäßig die folgenden inhaltlichen Zielsetzungen:
~ Stärkung der zivil-militärischen Zusammenarbeitmit einem besonderen Fokus auf den EU-Außengrenzschutz.
~ Fokus SÜDOSTEUROPA/Westbalkan: Unterstützung der weiteren Stabilisierung des Westbalkans inkl. der konkreten Bereitstellung eines verteidigungspolitischen Westbalkan-Paketes.
~ Stärkung der Bereiche Forschung und Entwicklung.Im Wesentlichen umgesetzt durch die Übernahme einer Ratsarbeitsgruppe zur Schaffung eines europäischen Verteidigungsfonds.
Durchführung von Konferenzen und Veranstaltungen in Österreich:
Zu den drei angeführten Schwergewichtsthemen wurden jeweils Konferenzen in Österreich abgehalten. Mit bis zu 500 Besuchern haben diese Konferenzen reges Interesse von internationalen als auch nationalen Teilnehmern hervorgerufen und einen nicht unbedeutenden Beitrag zur Weiterentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) geleistet.
Insgesamt ist die Durchführung von ca. 20 Veranstaltungen mit Teils hochrangigen Teilnehmern in Österreich vorgesehen.
Als die bedeutendste Veranstaltung kann das informelle Treffen der EU Verteidigungsministerinnen und Verteidigungsminister angeführt werden. In zwei Arbeitssitzungen wurden die wesentlichsten Themen zur Weiterentwicklung der GSVP behandelt. Auf Initiative von Verteidigungsminister KUNASEK wurde auch das Thema Westbalkan im Rahmen eines Arbeitsabendessens im Heeresgeschichtlichen Museum intensiv behandelt.
Unterstützungsleistungen und Vorbereitung für
Assistenzeinsätze:
Das BMLV/ÖBH leistet im Wege von Unterstützungsleistungen auch einen wesentlichen Beitrag zum reibungslosen Ablauf des EU Ratsvorsitzes. Als wesentlichster Beitrag (neben vielen anderen Beitragsleistungen) kann hier das Transportmanagement für alle politischen Veranstaltungen erwähnt werden.
Bis zu 170 Unteroffiziere des ÖBH betreiben im Rahmen des Transportmanagements eine durch die Firma Porsche Austria AG bereitgestellte Flotte (Versicherung durch Wiener Städtische) an Fahrzeugen (bis zu 160 Fahrzeuge der Marken Audi und VW).
Als Beitrag zur sicheren Durchführung des EU Vorsitzes führen die Luftstreitkräfte mehrere Luftraumsicherungsoperationen durch. Für mögliche Assistenzeinsätze hält das ÖBH darüber hinaus ein substanzielles Kräftepaket bereit, um auf nicht gänzlich auszuschließende sicherheitsrelevante Vorfälle rasch reagieren zu können.
Das gesamte Programm zum Nationalfeiertag 2018 finden Sie hier: www.bundesheer.at
(ib)
