Politik

Voves gegen Koalition mit FPÖ, kein Rücktritt

Heute Redaktion
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Vor der Landtagswahl hatte SPÖ-Landeshauptmann Franz Voves seinen Rückzug angekündigt, für den Fall, dass die Roten weniger als dreißig Prozent der Stimmen bekommen. Die 30-Prozent-Grenze wurde zwar verfehlt, der Landesvater will aber trotzdem mit den Schwarzen weiterregieren. Am Nachmittag tagten die Parteigremien. Ergebnis: Voves wird sich auch nicht der Vertrauensfrage der Partei stellen.

Eine Koalition mit der FPÖ will Voves aber nicht. 
 

Nach dem Rot-Schwarzen Wahldebakel in der Steiermark muss jetzt eine Koalition zustande kommen. Damit noch vor Sommer eine Regierung zustande kommt, muss sie spätestens am 23. Juni gewählt werden. "Das Wahlergebnis war ein wirklich politisches Erdbeben, da kann man nicht zur Tagesordnung übergehen", zitiert der ORF den Landeshauptmann.  Obwohl er mit FPÖ-Chef Mario Kunasek zwar sprechen will, werde es eine Koalition aber nicht geben. 

Kein Rücktritt

Der enorme Abstieg in der Wählergunst hat Franz Voves' Schicksal als Politiker aber nicht besiegelt. Auch wenn die Schwierigkeiten der vergangenen Jahre mit den Gemeindefusionen und vor allem mit den ungewöhnlich harten Sparpaketen deutlichere Spuren hinterlassen haben als erwartet.

E-Mails: 'Sie müssen unbedingt weitermachen'

Am frühen Montagabend hat Voves klargemacht, dass er nicht zurücktreten wird. Auch der Vertrauensfrage will er sich nicht stellen - er habe laut "ORF Steiermark" das einstimmige Vertrauen per "Akklamation", also offenbar durch Handzeichen im Parteivorstand erhalten. Außerdem meinte Voves zum ORF, er habe viele E-Mails mit der Aufforderung 'Sie müssen unbedingt weitermachen' bekommen. Nun möchte er die Zusammenarbeit mit der ÖVP fortsetzen. Der Landesvater spricht von einer "Zukunftspartnerschaft", die jetzt offenbar die "Reformpartnerschaft" ablösen soll. Schließlich waren knappe 60 Prozent der Steirer für den rot-schwarzen Kurs, so Voves' Argument.

Rot, Schwarz und Blau liegen fast gleichauf

Zwar hat die SPÖ nach der Wahl die Nase leicht vorn, ÖVP und FPÖ sind ihr aber dicht auf den Fersen. Die SPÖ hat unglaubliche 9,1 Prozentpunkte verloren und liegt bei 29,2 Prozent. Die ÖVP hat 8,7 Prozentpunkte eingebüßt auf nunmehr 28,5 Prozent der Wählerstimmen. Dementgegen hat die FPÖ zusätzlich 16,5 Prozentpunkte holen können, was sie auf 27,1 Prozent katapultiert hat.