VPNÖ will bis 2021 das Budget konsolidieren

Das Land Niederösterreich will bis 2021 ein ausgeglichenes Budget. Ein diesbezüglicher Auftrag ist laut Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner im Rahmen einer Arbeitsklausur der ÖVP an Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko ergangen. Gespart werden soll "im System, aber nicht an den Menschen". Die Schwerpunkte Arbeit, Gesundheit, Mobilität und Familie blieben unangetastet.

Neue Herausforderungen bräuchten neue Antworten, sagte Mikl-Leitner in einer Pressekonferenz nach der Klausur in Laa. Das gelte auch für das Landesbudget. Mit 2021 wolle Niederösterreich "nicht mehr Ausgaben als Einnahmen haben". Jedes Regierungsmitglied soll seinen Beitrag leisten.

Doppelgleisigkeiten sollen abgeschafft, Synergien genutzt werden. Die Zeit für eine - auch im Arbeitsprogramm mit SPÖ und FPÖ fixierte - Budgetkonsolidierung sei günstig, verwies Mikl-Leitner auf die gute wirtschaftliche Situation, Einnahmen- und Zinslage.

"Neue Märkte erobern"

Um die niederösterreichischen Exporte, die seit 2013 die Grenze von 20 Milliarden Euro übertreffen, weiter zu steigern, will das Land auch "neue Märkte erobern", führte Mikl-Leitner weiter aus. Sie nannte dabei insbesondere China, und hier wiederum Shanghai und die Partner-Provinz Zhejiang. Mit etwa 400 Millionen Euro hätten sich die Warenexporte 2016 noch auf relativ niedrigem Niveau bewegt.

China sei damit an 14. Stelle gelegen. Um die Exportwirtschaft anzukurbeln, kündigte die Landeshauptfrau eine niederösterreichische Wirtschafts-Delegation für November an. Die Landesräte Petra Bohuslav und Martin Eichtinger seien bereits mit der Vorbereitung beauftragt. Betrieben aus dem Bundesland soll das Tor nach China weiter geöffnet werden.

Als weiteres Ziel nannte Mikl-Leitner, Niederösterreich zu einer "Vorbildregion für Digitalisierung" zu machen. Alle diesbezüglichen Aktivitäten seien in einer Geschäftsstelle für Technologie und Digitalisierung gebündelt. Leitprojekt sei das Haus der Digitalisierung, das bis 2022 in Tulln entstehen und Anlaufstelle ebenso wie Kompetenzzentrum für Forschung, Betriebe sowie die Bürger sein soll. (red)