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Waffenruhe in Israel um einen Tag verlängert

Heute Redaktion
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Bild: EPA

Bei den Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern ist am späten Montagabend wenige Minuten vor dem Ende einer fünftägigen Feuerpause im Gaza-Konflikt eine Verlängerung um 24 Stunden vereinbart worden.

im Gaza-Konflikt eine Verlängerung um 24 Stunden vereinbart worden.

Vertreter beider Seiten bestätigten am Montagabend die Übereinkunft bei den Verhandlungen in Kairo. Ohne Einigung wäre die Kampfpause um Mitternacht (23 Uhr MESZ) abgelaufen. Nach dem Anfang Juli ausgebrochenen hält seit dem 10. August fast durchgängig eine Feuerpause.

Durch die Verlängerung der Waffenruhe um einen Tag solle eine Fortsetzung der indirekten Verhandlungen über eine dauerhafte Waffenruhe ermöglicht werden, sagte ein palästinensisches Delegationsmitglied am Abend. Israelische Regierungskreise bestätigten dies kurz darauf. Auch die radikal-islamische Palästinenser-Organisation Hamas kündigte an, weitere 24 Stunden die Waffen schweigen zu lassen. Allerdings gelang es den israelischen und palästinensischen Unterhändlern in Kairo bisher nicht, sich auf einen dauerhaften Waffenstillstand zu einigen.

Israel beharrte weiter auf einer Entwaffnung der Palästinenser-Gruppen als Vorbedingung für eine weitgehende Lockerung der Blockade des Gazastreifens. Ein ägyptischer Kompromissvorschlag sieht ein zweistufiges Vorgehen vor. Nach einer teilweisen Aufhebung der Restriktionen für Güter- und Personenverkehr soll demnach in einem Monat über die strittigeren Punkte verhandelt werden.

Ägyptischer Vorschlag sieht Gaza-Flughafen vor

Ein palästinensischer Unterhändler sagte der Nachrichtenagentur AFP, ein ägyptischer Vorschlag, der unter anderem die palästinensische Forderung nach einem eigenen Hafen und Flughafen im Gazastreifen aufgreife, sei von beiden Seiten "mit einem großen Maß an Flexibilität" aufgenommen worden. In den Verhandlungen habe es "Fortschritte" gegeben.

Die palästinensische Haltung zu dem Kompromissvorschlag war jedoch uneinheitlich. Während die von Palästinenser-Präsident Mahmoud Abbas geführte Autonomiebehörde in Ramallah im Westjordanland den Vorschlägen der ägyptischen Vermittler uneingeschränkt zustimmte, lehnte der im Exil lebende Hamas-Führer Khaled Meshaal (Mashaal) diese ab. Ein Sprecher der im Gazastreifen herrschenden Hamas und die mit ihr verbündete Gruppierung Islamischer Jihad zeigten sich dagegen kompromissbereiter.

Israel hatte zuvor noch mit harten Gegenmaßnahmen gedroht, sollten die militanten Palästinenser im Gazastreifen ihre Raketenangriffe wieder aufnehmen. "Wir sind auf alle Szenarien vorbereitet", sagte Ministerpräsident Benjamin Netanyahu am Montag beim Besuch eines Marinestützpunktes in der Hafenstadt Ashdod. "Die Armee ist auf einen sehr entschlossenen Einsatz vorbereitet, sollten sie (die Palästinenser) wieder schießen."

 

Zermürbungskrieg

Verteidigungsminister Mosche Yaalon sagte, die vor sechs Wochen begonnene Offensive im Gazastreifen sei noch nicht abgeschlossen. Es werde der radikal-islamischen Hamas nicht gelingen, Israel in einen Zermürbungskrieg verwickeln können, sagte er.

Die israelische Nachrichtenseite "ynet" schrieb, Israel bestehe unter anderem auf strengen Einfuhrkontrollen in den Gazastreifen, die eine Wiederbewaffnung der militanten Palästinenserorganisationen verhindern solle. Hamas lehne dies ab und fordere weiter eine Aufhebung der Blockade des Gazastreifens sowie die Einrichtung eines Seehafens.

"Neue Ordnung" nach Krieg gefordert

Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas ist zu dringenden Gesprächen mit dem Hamas-Exilchef Khaled Mashaal nach Katar gereist, berichteten palästinensische Medien.

Die israelische Chefunterhändlerin Zipi Livni forderte eine "neue Ordnung" im Gazastreifen nach dem Krieg. Die dort seit 2007 herrschende Hamas müsse "einen Schlag erleiden, militärisch und politisch", sagte sie dem israelischen Rundfunk. Die Justizministerin sprach sich für eine langfristige Entmilitarisierung der Küstenenklave am Mittelmeer aus. Die Hamas und andere militante Organisationen lehnen dies ab. Livni erklärte, die palästinensische Autonomiebehörde müsse im Gazastreifen wieder die Kontrolle übernehmen.

Ägypten und Norwegen wollen gemeinsam in Kairo eine Konferenz über den Wiederaufbau des Gazastreifens ausrichten. Die Einladungen zu dem Treffen sollten ausgesprochen werden, wenn bei den Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern eine langfristige Waffenruhe erzielt worden sei, teilte das ägyptische Außenministerium mit.

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