Österreich
Wahl in Salzburg: 15.000 als magische Grenze
Bei der Landtagswahl in Salzburg dürfen über 390.000 Menschen wählen. Kleinparteien rittern aber einer anderen magischen Zahl entgegen.
15.000 Stimmen. Das ist das Mantra jener Kleinparteien, die am Sonntag zur Landtagswahl in Salzburg antreten. So viele braucht man nämlich, um die Fünf-Prozent-Hürde gesichert zu überspringen und ein Mandat im neuen Landtag zu erhalten.
Fünf Parteien wollen das diesmal schaffen: NEOS, FPS, Liste Hans Mayr, KPÖ Plus und die CPÖ. Die beiden letzteren haben realistisch allerdings überhaupt keine Chancen, haben sie doch die vorherige Hürde zum landesweiten Wahlantritt schon nicht geschafft.
Um in einem Wahlbezirk antreten zu können, fordert das Innenministerium 100 notariell beglaubigte Unterschriften. Die KPÖ Plus konnte diese 100 Unterschriften nur in der Stadt Salzburg und im Flachgau sammeln. Bei der CPÖ ging es sich überhaupt nur im Flachgau aus.
Fünf-Prozent-Hürde
Am Ende haben die fünf Kleinparteien aber das gleiche Ziel: Fünf Prozent der Wählerstimmen zu bekommen und in den Landtag einzuziehen. Wer hat wirklich Chancen?
KPÖ Plus und CPÖ, die ja nur in einzelnen Bezirken antreten, rechnen selbst nicht mit einem Einzug. Die KPÖ Plus etwa bekam bei der letzten Wahl 879 Stimmen, das will man zumindest steigern.
Wie viele Stimmen?
Klar ist: Jede Stimme zählt. Mit 15.000 Stimmen ist man fix im Landtag, wie Michael Bergmüller vom Referat Wahlen beim Land Salzburg den "Salzburger Nachrichten" verrät: "Die exakte Zahl hängt natürlich von der Wahlbeteiligung und den gültigen Stimmen ab", sagt er. (red)