Wahlanfechtung kostet Linz 870.000 Euro

Die erfolgreiche Anfechtung der Bundespräsidenten-Stichwahl durch die FPÖ und das darauffolgende Wahlkarten-Desaster samt Verschiebung des Urnengangs kommt der Stadt Linz richtig teuer. "Uns entstehen Mehrkosten von 870.000 Euro", rechnet Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) vor.

Die erfolgreiche Anfechtung der Bundespräsidenten-Stichwahl durch die FPÖ und das darauffolgende Wahlkarten-Desaster samt Verschiebung des Urnengangs kommt der Stadt Linz richtig teuer. "Uns entstehen Mehrkosten von 870.000 Euro", rechnet Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) vor.
Seit 12. September wird daran gearbeitet, dass die Wahl am 4. Dezember 2016 ohne Probleme abläuft. 265 Wahlbehörden (sprich Wahllokale) müssen gefunden und notfalls angemietet werden. Dazu kommt das Versenden der amtlichen Wahlinformationen und der Wahlkarten.

"In Summe verursacht das Mehrkosten von 870.000 Euro, die wir nicht budgetiert haben", sagt Luger. Besondere Kosten verursachte auch die Neuauflage des Wählerverzeichnisses. "Es wird am 4. Dezember etwa 800 Erstwähler geben, die bei der ersten Stichwahl noch nicht wahlberechtigt waren", so Luger.

Auf den Kosten – insgesamt werden alle drei Wahlgänge 2,4 Millionen Euro kosten – wird die Stadt wohl zum Großteil sitzen bleiben, denn der Bund zahlt nur 15 bis 20 Prozent zurück. "Die Städte und Gemeinden haben gefordert, dass mehr refundiert wird, aber ich fürchte das wird nichts bringen", ärgert sich Luger.