Politik

Walter Steidl neuer SP-Chef in Salzburg

Heute Redaktion
14.09.2021, 15:58

Der Salzburger Sozial- und Gesundheitslandesrat Walter Steidl - er wurde am Montagabend zum Nachfolger von Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (S) als Parteichef gekürt - hat am Nachmittag vor der Sitzung des Parteipräsidiums kurz zur Frage einer möglichen Koalitionsbeteiligung Stellung genommen. "Natürlich ist eine Regierungsbeteiligung für die Sozialdemokraten der erste Zugang. Regieren um jeden Preis kann aber nicht das Ziel sein."

Der Salzburger Sozial- und Gesundheitslandesrat Walter Steidl – er wurde am Montagabend zum (S) als Parteichef gekürt – hat am Nachmittag vor der Sitzung des Parteipräsidiums kurz zur Frage einer möglichen Koalitionsbeteiligung Stellung genommen. "Natürlich ist eine Regierungsbeteiligung für die Sozialdemokraten der erste Zugang. Regieren um jeden Preis kann aber nicht das Ziel sein."

Wie von der scheidenden Landeshauptfrau Gabi Burgstaller angedacht, würde auch er eine Regierung der konstruktiven Kräfte favorisieren, "da sind dann nicht nur zwei Partner dabei." Er wolle dabei keine Fraktion ausschließen, alle fünf Parteien kämen infrage. Also auch eine Regierungsbeteiligung der Grünen in einer möglichen Dreierkoalition.

Das Team für die anstehenden Regierungsverhandlungen wurde ebenfalls am Montag nominiert. Neben dem neuen Parteivorsitzenden Walter Steidl werden SPÖ-Klubvorsitzender Roland Meisl und Astrid Lamprechter, Geschäftsführerin der Geschützten Werkstätten nominiert.

Lamprechter war von Landeshauptfrau Gabi Burgstaller als Kandidatin für das Finanzressort vorgesehen gewesen, sollte die SPÖ wieder einer Regierung angehören. Wie Steidl in einer Aussendung kurz betonte, werde das Team um weitere Persönlichkeiten aus dem Umfeld der SPÖ verstärkt, sollte es zu konkreten Detailverhandlungen kommen.

"Werden ÖVP-Einladung annehmen"

Der Empfehlung von SPÖ-Bundesparteigeschäftsführer Norbert Darabos, er würde den Salzburger Sozialdemokraten nicht raten, mit aller Gewalt eine Regierungsbeteiligung anzustreben, sondern sich vielleicht aus der Opposition heraus zu regenerieren, kann Steidl nur bedingt etwas abgewinnen. "Opposition ist für jede gestaltende politische Kraft nur der zweitbeste Weg. Damit ist alles gesagt. Wenn eine Einladung kommt, Regierungsverantwortung zu übernehmen, soll das meine Partei annehmen. Das ist meine Empfehlung."

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