Politik

Wegen EDV-Panne kann Asylamt nicht arbeiten!

Heute Redaktion
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Chaos herrscht im neuen Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA). Das Amt, das Asylfragen schneller klären sollte, ist seit Wochen lahmgelegt. Eine EDV-Panne behindert die Arbeit. Der Verein Asylkoordination kritisiert, dass Mitarbeiter nicht einmal nachprüfen können, wer festgenommen oder abgeschoben werden soll.

Laut Asylkoordination-Obfrau Anny Knapp habe es seit dem Start des neuen Amts "wochenlang" technische Probleme mit der EDV gegeben. Sie befürchtet Verzögerungen, "deren Aufarbeitung Monate, wenn nicht Jahre dauern könnte". Knapp berichtet auch von "chaotischen Zuständen", von 2.000 nicht erledigten Antragsformularen und weiteren 5.000 Schriftstücken, die nicht bearbeitet werden konnten.

Weiters soll es kaum Festnahmen bei Asylverstößen geben, denn die Mitarbeiter könnten durch die Computerpanne nicht nachprüfen, wer sich legal in Österreich aufhält oder wessen Aufenthaltserlaubnis abgelaufen sei. Ein technisches Problem wurde auch festgestellt.

"Kein Zweifel an der Funktionalität"

Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl bestätigte Ausfälle bei einzelnen Applikationen. Diese seien entweder bereits behoben, oder es werde noch an einer Optimierung gearbeitet: "Insgesamt besteht überhaupt kein Zweifel an der Funktionalität der neuen Behörde".  Man sei bemüht, die entstandenen Verzögerungen möglichst rasch aufzuholen.

Mikl-Leitner räumt Probleme ein

ÖVP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner hat am Dienstag vor dem Ministerrat technische Probleme beim BFA zugegeben. Sie verwies darauf, dass im Zuge der Einrichtung des neuen Amts 25 Datenbanken zusammengefasst wurden. "Im Einzelfall hat es Probleme gegeben", so die Ressortchefin. Die Optimierung soll in wenigen Tagen fertig sein.