Wegen Hitze zu wenige Abgeordnete im Parlament

Die Hitze in Verbindung mit einer sich anbahnenden Marathon-Sitzung haben die Saaldisziplin im Nationalrat geschwächt. Bei der Debatte zu einem Entschließungsantrag in Sachen Pflegegeld war nicht einmal mehr ein Drittel der Mandatare im Plenarsaal, sodass der amtierende Dritte Präsident Norbert Hofer (FPÖ) sogar unterbrechen musste, um die Abstimmung ordnungsgemäß durchführen zu können.

Beim ersten Versuch, abzustimmen, waren die Reihen im Hohen Haus so gut wie leer. Nach wenigen Minuten Pause waren dann doch ausreichend Abgeordnete zurückgeeilt, um den Antrag des Team Stronach auf eine jährliche Valorisierung des Pflegegelds im Rahmen einer neu einzuführenden gesetzlichen Pflegeversicherung im Sozialversicherungssystem ablehnen zu können. Detail am Rande: Am Donnerstagabend kam es bereits zur nächsten Abstimmungspanne. Diesmal waren zwar ausreichend Abgeordnete da, dafür musste zwei Mal abgestimmt werden, da die Koalitionsparteien zunächst versehentlich gegen den vorliegenden Antrag stimmten, da sie dachten, es handle sich um einen Oppositionsantrag.

Abstimmung musste wiederholt werden  

Tragisch wäre auch eine Ablehnung, wie sie zunächst vom amtierenden Präsidenten Norbert Hofer (FPÖ) vermeldet wurde, nicht gewesen. Denn es handelte sich bloß um einen unverbindlichen Entschließungsantrag, allen Österreichern den gesicherten Zugang zu einem Basiskonto auf Habenbasis und gegen angemessenen Kostenersatz zu ermöglichen.

Dieses Begehr wurde an sich von allen Fraktionen unterstützt. Insofern war Hofer etwas verblüfft, als die Koalitionsabgeordneten sitzen blieben. Recht schnell sprach sich das Missverständnis herum, worauf der Präsident die Abstimmung wiederholte und diesmal ein einstimmiger Beschluss die Folge war.