Wehrpflicht: BZÖ ruft zu Boykott der Volksbefragung ...

"Das ist eine Volksverarsche, aber keine Volksbefragung"! Mit deftigen Worten hat BZÖ-Chef Bucher am Donnerstag zum Boykott der Wehrpflicht-Volksbefragung am 20. Jänner aufgerufen.

"Das ist eine Volksverarsche, aber keine Volksbefragung"! Mit deftigen Worten hat BZÖ-Chef Bucher am Donnerstag zum Boykott der am 20. Jänner aufgerufen.

Buchers Begründung: Die SPÖ/ÖVP-Regierung informiere die Bevölkerung nicht darüber, welche Folgen eine Entscheidung für das Land und die Menschen hat. Ohne Sicherheitskonzept habe die Frage keinen Sinn. Das BZÖ habe ein Abstimmungsbuch, wie es etwa in der Schweiz erstellt wurde, beantragt. Die Regierung habe das abgelehnt, präzisierte Bucher.

Die Volksbefragung zur Wehrpflicht sei lediglich ein Ablenkungsmanöver, dessen Inhalt die Menschen derzeit gar nicht interessiere. Der BZÖ-Chef verwies auch auf eine Aussage von Ex-SP-Finanzminister und Initiator des Pro-Berufsheer-Komitees "Unser Heer", Hannes Androsch: "Problem der Befragung ist, dass die Österreicher die Katze im Sack kaufen sollen." Auch Ex-VP-Bundeskanzler Schüssel habe die Volksbefragung als "absurd und beschämend" bezeichnet.