Politik
Wehrpflicht-Debatte bei Angelobung
Beim offiziellen Festakt zum Nationalfeiertag am Heldenplatz ist auch heuer die Wehrpflicht-Debatte nicht unerwähnt geblieben. Während Verteidigungsminister Darabos für eine Umstellung auf ein Berufsheer warb, verwies Bundespräsident Fischer auf die "zentrale Rolle der verfassungsmäßig verankerten Wehrpflicht". Bundeskanzler Faymann pries den gesellschaftspolitischen Zusammenhalt im Lande an.
Beim offiziellen Festakt zum Nationalfeiertag am Heldenplatz ist auch heuer die Wehrpflicht-Debatte nicht unerwähnt geblieben. Während Verteidigungsminister Darabos für eine Umstellung auf ein Berufsheer warb, verwies Bundespräsident Fischer auf die "zentrale Rolle der verfassungsmäßig verankerten Wehrpflicht". Bundeskanzler Faymann pries den gesellschaftspolitischen Zusammenhalt im Lande an.
Wie jedes Jahr am Nationalfeiertag wurden Mittwochvormittag am Heldenplatz Rekruten angelobt, heuer waren es 1.400. Wegen des leichten Regens war der Andrang an Besuchern zu Beginn nicht so stark wie in anderen Jahren.
Die Erwähnung der Wehrpflicht durch Bundespräsident Fischer wurde im Publikum mit Applaus goutiert. Eine Weiterentwicklung sei natürlich notwendig, so Fischer. Wenn wir aber auf das Bundesheer stolz seien, dann sei es ein Bundesheer, in dem die "verfassungsmäßig verankerte Wehrpflicht eine zentrale Rolle spielt". Das zu unterstreichen erscheine ihm wichtig, sagte der Bundespräsident.
Darabos contra Fischer
Verteidigungsminister Darabos verwies hingegen einmal mehr auf die politischen Veränderungen in der Welt. Die Rekruten würden in eine Armee eintreten, "die im Umbruch begriffen ist". Die jüngsten Einsätze - Evakuierung von Staatsbürgern aus den Krisenregionen in Ägypten und Libyen - hätten gezeigt, dass die Bedrohungen heute anders seien als etwa zu Zeiten des Kalten Krieges. Sie seien komplexer geworden und träten kurzfristig ein.
Daher benötige man rasch einsetzbare und flexible Soldaten, die das militärische Handwerkszeug zu 100 Prozent beherrschten. Der Verteidigungsminister kündigte gleichzeitig an, die von ihm geplanten Pilotprojekte zur Abschaffung der Wehrpflicht voranzutreiben - unter anderem durch das Aufstellen eines Musterverbandes ausschließlich mit Berufs- und Zeitsoldaten.
Faymann lobt die Kompromissbereitschaft
Bundeskanzler Faymann äußerte sich zur Wehrpflicht-Debatte nicht, im Zentrum seiner Ansprache stand der gesellschaftspolitische Zusammenhalt. Österreich sei Vorbild darin, bei Konflikten das Gemeinsame vor das Trennende zu stellen. Es sei besser, Probleme in nächtelangen Verhandlungen zu lösen, als auf der Straße.
Die Kompromissbereitschaft, das Mehr an gesellschaftspolitischem Zusammenhalt, das wir hätten, sei eine Besonderheit Österreichs. Österreich sei ein Land, "in dem man nicht fragt, woher jemand kommt, sondern wohin jemand gemeinsam mit anderen gelangen will".