Das Budget 2016 sieht eine Kürzung der Ermessensausgaben aller Landesräte vor. Treffen könnte das Vereine, Kultureinrichtungen und auch Häuslbauer, die auf Öko-Maßnahmen setzen.
Es war ein High-Speed-Budget, das LH Josef Pühringer und sein Vize Manfred Haimbuchner (FPÖ) präsentierten. "Wir hatten nur zwei Wochen Zeit. Die Rahmenbedingungen sind schwierig", so Pühringer. Steuerreform, Pflege- und Ärzte-Paket und Flüchtlingskrise haben 2015 zusätzlich Geld verschlungen (140 Mio. Euro). 2016 droht ein Minus von 67 Millionen Euro "Dennoch werden wir investieren", sagt Pühringer.
Gespart wird bei den Ermessensausgaben (frei verfügbare Mittel). Etwa im Wohnbau. "Wir müssen uns überlegen ob die Förderung von Anlagen für erneuerbare Energie noch zeitgemäß ist", sagt Haimbuchner. Aber auch bei den Sport- und Musikvereinen drohen Kürzungen, oder aber Projekte werden aufgeschoben. Entscheiden werden das die Ressortsverantwortlichen, sprich die Landesräte.
"Es tut immer weh, wenn man spart"
"Heute": Die Ermessensausgaben werden gekürzt. Müssen Vereine und Häuslbauer Angst haben?
Josef Pühringer: Angst nicht, aber natürlich trifft es immer wen, wenn man spart.
"Heute": Wo schmerzen die Einsparungen ganz besonders?
Josef Pühringer: "Es tut immer weh, wenn gespart werden muss, da gibt es keine Ausnahme."
"Heute": Wann geht es wieder bergauf?
Josef Pühringer: "Wenn sich die Wirtschaft erholt, geht es auch dem Land gut. Besonders in Oberösterreich, wo wir viele Betriebe haben."
