Werden Trumps Social-Media-Accounts wieder entsperrt?

Der ehemalige US-Präsident ist von Facebook und Instagram gesperrt. Nun muss ein unabhängiges Gremium über Trumps Accounts entscheiden.

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump wurde am 7. Januar von Facebook gesperrt. Dies bedeutet, dass er weder seinen Facebook- noch seinen Instagram-Account benutzen kann. Nun soll das unabhängige Oversight Board von Facebook darüber entscheiden, ob der aus dem Amt Geschiedene seine Accounts zurück bekommt oder nicht.

Trump war ursprünglich aufgrund von "Anstiftens zur Gewalt" von Facebook gesperrt worden. Facebook-CEO Mark Zuckerberg hatte damals festgehalten: "Wir glauben, dass es zu gefährlich ist, dem Präsidenten weiterhin zu erlauben, unseren Service zu benutzen." Wie am Donnerstag bekannt wurde, hat auch das Oversight Board genauestens mitverfolgt, wie Trump und Facebook auf die Geschehnisse in den USA reagiert haben.

Kritische Stimmen

Nun werden sich fünf Mitglieder des Boards mit dem Fall Trump näher beschäftigen. Trump kann hierbei ein persönliches User-Statement abgeben, das genauestens darlegt, weshalb er wieder Zugriff auf seine Accounts erhalten sollte. Sollte sich das Oversight Board dafür entscheiden, die Accounts des ehemaligen Präsidenten freizugeben, müssen sich Facebook und Instagram diesem Entscheid fügen.

Laut BBC hat dies kritische Stimmen auf den Plan gerufen. Facebook gebe die Entscheidung zu leichtfertig an ein unabhängiges Gremium ab und entziehe sich damit der Verantwortung.

Nebst dem Fall Trump beschäftigt sich das Oversight Board unter anderem momentan mit Screenshots von Tweets des früheren malaysischen Premierministers Mahathir Mohamad. Darin schrieb er: "Muslime haben ein Recht darauf, wütend zu sein und Millionen von Franzosen für die Massaker der Vergangenheit zu töten." Außerdem begutachtet das Board einen Post, der Zitate des Nazi-Propaganda-Chefs Joseph Goebbels beinhaltet.

Was ist das Facebook Oversight Board?

Das Oversight Board wurde in der ersten Hälfte von 2020 gegründet und bildet eine Art oberster Gerichtshof, der in Härtefällen über gelöschte Inhalte urteilt. In Streitfällen können sich Nutzer an das Gremium wenden, das anschließend darüber entscheidet, ob ein Post von Facebook zu Recht gelöscht wurde oder nicht. Dafür hat es 90 Tage Zeit. Bei der Auswahl der Fälle sollen Inhalte, die möglicherweise viele User betreffen, bevorteilt werden.

Das Board arbeitet vollkommen unabhängig von Facebook und dessen Entscheide sind für das Unternehmen bindend. Zu den 40 Mitgliedern zählen unter anderen die ehemalige dänische Premierministerin Helle Thorning-Schmidt, der frühere Guardian-Chefredakteur Alan Rusbridger, die Friedensnobelpreisträgerin Tawakkol Karman oder der kenianische Menschenrechtsaktivist Maina Kiai. Mehr zu Facebooks Oversight Board findest du hier. Dies sind die Fälle, mit denen sich das Gremium bisher beschäftigt hat.

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