Werner Amon verliert die Immunität

Warum bezahlte Hocheggers Firma Valora 10.000 Euro an eine Zeitschrift des ÖVP-Arbeitnehmerbundes ÖAAB? Der Verdacht:Geldwäsche. Deshalb will die Justiz Werner Amon (VP) dazu befragen und fordert die Auslieferung des Ex-ÖAAB-Chefs.Diesem Wunsch will das Parlament schon bald nachkommen - trotz Verschwörungstheorien.

Warum bezahlte Hocheggers Firma „Valora“ 10.000 Euro an eine Zeitschrift des ÖVP-Arbeitnehmerbundes ÖAAB? Der Verdacht:Geldwäsche. Deshalb will die Justiz Werner Amon (VP) dazu befragen und fordert die Auslieferung des Ex-ÖAAB-Chefs.Diesem Wunsch will das Parlament schon bald nachkommen – trotz Verschwörungstheorien.

Der Obmann des für Auslieferungen zuständigen Immunitätsausschusses, Wolfgang Großruck (VP) verweist auf folgende Regel: Die Immunität gilt nur im Zusammenhang mit der direkten politischen Tätigkeit. „Dieser Zusammenhang scheint ja nicht gegeben“, sagt Obmann-Vize Otto Pendl (SP). Grüne und FPÖ sehen das auch so.

Nur BZÖ- Vertreter Gerald Grosz ist anderer Meinung: "Die ÖVP muss halt die Vorwürfe von Klubchef Karlheinz Kopf beweisen. Wenn die tatsächlich stimmen, wäre das sehr wohl ein politischer Zusammenhang". Kopf hatte ja behauptet, die Staatsanwälte würden gegen Amon ermitteln, weil dieser die Justizarbeit im Fall Natascha Kampusch kritisiert hatte.

Werner Amon – der pikanterweise VP-Fraktionsführer im UAusschuss gegen Korruption ist – soll noch im März seine Immunität verlieren. Im U-Ausschuss am Donnerstag standen Telekom-Gelder an die ÖVP im Mittelpunkt.

Michael Fischer, ehemals VP-Referent und nun beurlaubter Telekom-Manager, schwieg zu Sponsoring-Wünschen von Parteien, erlaubte aber Einblicke in Jagden und politische Stammtische. Ex-Telekom-Chef Boris Nemsic sagte aus, von Kursmanipulationen nichts gewusst zu haben.

Peter Reidinger