Wieder Tausende gegen Rechtsextremismus auf Straße

In zahlreichen österreichischen Städten sind am Sonntag nach dem Auftakt im Jänner erneut Tausende Menschen unter dem Titel "Demokratie verteidigen" gegen Rechtsextremismus mit Plakaten und Lichterketten auf die Straße gegangen. Rund 30 Veranstaltungen wurden österreichweit gemeldet, die größten fanden in Linz, Innsbruck, St. Pölten, Salzburg und in Wien vor dem Parlamentsgebäude am Ring statt.

Teilnehmer hielten dabei Schilder wie "Lieber links-grün vasifft als blauer Faschist" in die Höhe. Die Veranstalter wollten dieses Mal nach eigener Aussage "in die Breite gehen", weshalb die Kundegebungen und Lichterketten österreichweit auch in kleineren Gemeinden stattfanden. Die Protestkundgebungen sind Nachwehen eines rechtsextremistischen Skandals in Deutschland. Dort wurde vor wenigen Wochen ein Treffen Rechtsextremer mit AfD-Politikern bekannt.

Darum ging es beim rechtsextremen Geheimtreffen

Beim erst kürzlich aufgedeckten Treffen, das im November des Vorjahres stattgefunden hatte, haben Rechtsextreme in Deutschland darüber beraten, wie man Millionen Menschen migrantischer Herkunft aus Europa vertreiben oder zwangsaussiedeln, also deportieren, kann. Mittendrin statt nur dabei soll der Österreicher Martin Sellner von den als rechtsextrem eingestuften "Identitären" quasi als Mastermind aufgetreten sein. Zur Erinnerung: die Identitäre Bewegung wurde einst von FPÖ-Chef Herbert Kickl als "NGO von rechts" bezeichnet.

Medienberichten zufolge soll Sellner bei dem Treffen einen Masterplan für die Deportation von Menschen in einen afrikanischen Musterstaat vorgetragen haben. Dass es bei seinem Vortrag über "Remigration" ging, bestätigte Sellner auch gegenüber der dpa. Konkret sehen die kruden Pläne "maßgeschneiderte Gesetze", die einen "hohen Anpassungsdruck" auf Personen mit Migrationshintergrund erzeugen sollen, vor. In diesem "Musterstaat" könnten, so die Ansichten Sellners, bis zu zwei Millionen Menschen leben. Auch Menschen, die sich für Geflüchtete einsetzen, könnten dorthin, so die Gedanken im wirren Plan.