Wiederbetätigung: 3 Jahre Haft für Nazi-Liedermacher

Im Wiederbetätigungsprozess gegen einen rechten Liedermacher aus Deutschland und fünf weiteren Beschuldigten sind am Donnerstag am Landesgericht Korneuburg alle Angeklagten vom Geschworenensenat schuldig gesprochen worden. Der Hauptangeklagte wurde zu drei Jahren Haft verurteilt, die anderen bekamen bedingte Strafen. Die Urteile sind nicht rechtskräftig. Der Staatsanwalt gab keine Erklärung ab.

Der Deutsche, der in U-Haft ist, hatte sich bereits am Montag in Korneuburg wegen des Verstoßes nach dem Verbotsgesetz und wegen des Besitzes verbotener Waffen sowie von Kriegsmaterial schuldig bekannt. Gegenüber dem vorsitzenden Richter Franz Furtner gab der 32-Jährige auch zu, unter dem Pseudonym "Reichstrunkenbold" aufgetreten zu sein.

Staatsanwalt Friedrich Köhl untermauerte seinen Eröffnungsvortrag mit Videos zu einschlägigen Auftritten des Deutschen. Zudem wurde Bildmaterial zu den bei Hausdurchsuchungen und durch Zeugen sichergestellte Nazi-Devotionalien gezeigt.

Angeklagte nahmen Urteil mehrheitlich an

Bis auf eine Angeklagte, die sich Bedenkzeit erbat, nahmen alle ihre Strafen an. Sie bekamen Haftstrafen zwischen sechs Monaten bedingt und drei Jahren. Die Urteile sind nicht rechtskräftig. Bis auf eine Angeklagte, die sich Bedenkzeit erbat, nahmen alle ihre Strafen an.

Bei dem Hauptangeklagten handle es sich um einen in einschlägigen Kreisen bekannten Wandermusiker und Händler von nationalsozialistischen Gegenständen, so Köhl. "Wer sich dafür interessiert hat, hat bei ihm auch Waffen erwerben können", führte der Staatsanwalt weiter aus.

Unter den vertriebenen Nazi-Devotionalien fanden sich etwa Geschirr und Krüge mit Hakenkreuz-Aufdruck, Aufstecknadeln sowie Schriftwerke aus dem Dritten Reich wie "Der Giftpilz". Er war beim vergangenes Jahr aufgefallen, als er den damals Angeklagten zurief: "Lasst euch nicht unterkriegen, alles für Deutschland!"

Eindeutig einschlägige Musiktitel

Der 32-Jährige soll unter dem Pseudonym "Reichstrunkenbold" zwei CDs mit dem Namen "Viel Asche um nichts" und "Der Untergrund stirbt nie" produziert haben. Der Inhalt propagiert in weiten Teilen die Ideologie des Nationalsozialismus. "Nach Bergen-Belsen (deutsches Konzentrationslager, Anm.) fährt unser Reisebus. Wir fahren nach Bergen-Belsen. Die Öfen sind voll, die Stimmung ist toll", zitierte Köhl etwa einen der Texte.

"Ich bin nicht fixiert auf den Nationalsozialismus, dass ich ihn wiederbeleben möchte. Ich betrachte ihn als Teil der Geschichte", sagte der Hauptangeklagte. Dass sich im Laufe der Zeit viele nationalsozialistische Gegenstände bei ihm angesammelt hatten, sei zum Teil auch durch die vielen Freunde in angrenzenden Ländern entstanden, teilweise waren es auch nur Geschenke. Auf die Frage des Richters, ob er unter dem Pseudonym "Reichstrunkenbold" aufgetreten sei, antwortete er: "Ja, ich bin unter diesem Namen aufgetreten." Zugleich betonte der Deutsche aber, dass er die einschlägigen CDs nicht selbst produziert, sondern lediglich vertrieben habe.