Wien
Wien-Energie-Geld finanziert 12 Mio. Jahre Spotify-Abo
Der Energieversorger erhielt von der Stadt 1,4 Mrd. Euro Hilfsgelder. Die Wiener JVP rechnet vor, was sich junge Menschen darum alles leisten könnten.
Das Vorgehen von Bürgermeister Michael Ludwig in der Causa Wien Energie sorgt bei der Jungen ÖVP in Wien erwartungsgemäß für Kritik. Insgesamt erhielt der Energieversorger 1,4 Milliarden Euro, ohne dass die Gremien im Rathaus darüber informiert wurden. Der Bürgermeister handelte per Notkompetenz, die Stadtverfassung erlaubt ihm das auch. Die Summe sei aber rund 10 Prozent des Jahresbudgets der Stadt, so die Wiener VP. Volkspartei und FPÖ Wien berufen dazu eine U-Kommission ein, die die Vorgänge untersuchen soll.
Ein Spotify-Abo für 12 Millionen Jahre
Mit einer Aktion vor dem Rathaus gemeinsam mit VP-Landesparteiobmann Karl Mahrer rechnete die Junge VP vor, was man mit 1,4 Milliarden Euro alles machen kann. Mit dem Geld könne das WLAN für jeden Wiener Haushalt sechs Jahre lang bezahlt werden. Um 1,4 Milliarden Euro könnte man sich eine Fitnesscenter-Mitgliedschaft für vier Millionen Jahre leisten, ein Spotify-Abo für 12 Millionen Jahre oder einen Handyvertrag für zehn Jahre für jeden unter 30-Jährigen.
"Das sind für uns Junge unvorstellbare Summen. 1,4 Milliarden für die Wien Energie sind so viel wie 250.000 WG-Zimmer für ein Jahr oder 11 Jahre Öffis für jeden unter 30 kosten. Die Verantwortung der Wiener-Stadtregierung gilt vor allem der Jugend. Hier reicht es jedoch an vielen Ecken und Ende nicht", so JVP-Landesobmann Harald Zierfuß.
Haftungen als Gefahr für Stadtkasse
Vom "größten Finanzskandal in der Geschichte Wiens" spricht ÖVP-Landesparteiobmann Karl Mahrer: "Der Bürgermeister hat ohne Einbindung des Gemeinderats über 1,4 Milliarden verfügt. Diese Haftungen werden die Stadtkassen massiv belasten. Eine Summe von 1,4 Milliarden Euro ist unfassbar viel Geld – für Menschen sämtlicher Generationen schwer zu greifen." Es brauche nun "vollste Aufklärung", so Mahrer.
Das Geld werde zudem dringend an anderen Stellen benötigt – etwa in Kindergärten und Schulen, so die Kritik der ÖVP-Politiker. "Schade, dass SPÖ und NEOS das Geld hier nicht so locker freigeben wie für die Wien Energie."
