Österreich

Wien-Leopoldstadt: Wahlanfechtung geplant

Heute Redaktion
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Bild: privat

Kommt eine Wiederholung der Wiederholung der Bezirksvertretungswahl in der Leopoldstadt? Fix ist: "Es geht schon los mit der Wahlanfechtung", sagt Robert Marschall von der EU-Austrittspartei (EUAUS), die bei der Wiederholung der Wahl im Zweiten 0,3 % (74 Stimmen) erreichte.

Kommt eine Wiederholung der Wiederholung der Bezirksvertretungswahl in der Leopoldstadt? Fix ist: "Es geht schon los mit der Wahlanfechtung", sagt Robert Marschall von der EU-Austrittspartei (EUAUS), die bei der Wiederholung der Wahl im Zweiten 0,3 % (74 Stimmen) erreichte.

"In den nächsten zwei bis drei Wochen bringen wir auf jeden Fall die Anfechtung beim Verfassungsgerichtshof ein", so Marschall. Ein Grund: Bei der Briefwahl konnten Stimmen nicht einbezogen werden, weil Kuverts schadhaft waren, so Marschall. Allein durch diese Wahlkarten "könnten Mandate wandern".

Außerdem kritisiert Marschall, dass "bei den Briefwahlkarten keine einzige Unterschrift auf Echtheit geprüft wurde." Nach ihrem "Bürgerforum zum Wahldebakel" diskutieren die Neos noch über eine Anfechtung, stellen aber bereits heute eine Anfrage zum Thema an den zuständigen Stadtrat Mailath-Pokorny (SPÖ).