Wien-Wahl Mitte Oktober, aber Verschiebung möglich

Aufgrund der Coronavirus-Pandemie wird die Wien-Wahl wohl am spätest möglichen Termin am 11. Oktober stattfinden. Auch dieser späte Termin könnte sich allerdings weiter nach hinten verschieben.

Das ergibt sich aus keiner exakt definierten Frist, sondern aus dem Erfahrungswert. Wie ein Sprecher der Wiener Wahlbehörde der APA erläuterte, sollten zwischen Wahltag und konstituierender Sitzung mindestens fünf Wochen liegen. In dieser Legislaturperiode fand die konstituierende Sitzung am 24. November 2015 statt. Auch damals wurde am 11. Oktober gewählt.

Corona-Krise könnte Wahltermin bedrohen

Einen früheren Termin zu nehmen, erscheint wenig sinnvoll, da dann die Gefahr bestünde, dass die Corona-Situation noch problematisch ist. Sollte der Herbst noch als zu unsicher erscheinen, könnte die Wahl auch auf später verschoben werden. Dazu wäre eine Änderung der Stadtverfassung oder ein spezielles Gesetz nötig. Für Verfassungsänderungen wird eine Zweidrittelmehrheit im Landtag benötigt.

Eine Entscheidung in Sachen Wahltermin ist jedenfalls noch nicht gefallen. Er wird von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) festgelegt. Er nennt auch den Stichtag, ab dem die diversen Fristen zu laufen beginnen. Theoretisch hat der Stadtchef noch ein bisschen Zeit. Die Vorbereitung eines Urnengangs dauert laut Wahlbehörde rund drei Monate, also sollte der Termin allerspätestens Mitte Juli fixiert sein.

"Verschiebung derzeit kein Thema"

Tatsächlich wird die Festlegung aber wohl relativ bald erfolgen. Immerhin wurde 2015 der Termin bereits im Februar verkündet. Eine Verschiebung ist derzeit kein Thema, versicherte Bürgermeister Ludwig der APA.

Im Rathaus wird betont, dass, sollte der Fall doch eintreten, die "demokratischen Grundprinzipien der Bundesverfassung" jederzeit aufrecht bleiben müssten. Eine willkürliche Verschiebung auf unbestimmte Zeit sei damit nicht möglich, hieß es.