Winterschanigärten müssen weiter warten

Nachdem die Opposition den Beschluss am Freitag im Wiener Landtag blockiert hat, heißt es weiter warten auf die Winterschanigärten. Die Regelung könnte nun sogar erst im Winter 2017 Gültigkeit erlangen. Die SPÖ versucht nun einen Termin für einen Sonderlandtag zu finden.

Die nächste Sitzung des Wiener Landtags findet erst am 24. November statt. Zu spät, um die Winterschanigärten noch heuer Wirklichkeit werden zu lassen. Das neue Schanigartengesetz hätte am Freitag beschlossen werden sollen, die Opposition stimmte aber gegen einen sofortigen Beschluss.

Möglich wäre jetzt noch eine Einberufung eines Sonder-Landtags vor dem 24. November, um das Gesetz für diese Saison doch noch zu retten. Nach dem Beschluss des Stadtparlaments muss nämlich eine achtwöchige Begutachtungsfrist des Bundes abgewartet werden, womit die Neuregelung erst gegen Ende Jänner in Kraft treten. Das Aufsperren der ersten Winterschanigärten wäre damit erst im Februar - wohl zu spät.

Beschluss grundsätzlich nicht zu verhindern

Bislang gilt für die Monate Dezember, Jänner und Februar ein Schanigarten-Verbot. Die Stadtregierung will das ändern. Nach dem Veto der Opposition erfolgt der endgültige Beschluss nun erst in der nächsten Sitzung. Dann reicht allerdings eine einfache Mehrheit.

Die Wiener Wirtschaftskammer begrüße grundsätzlich das Ende der Wintersperre. Allerdings habe man auch für die Opposition Verständnis, die ihre Blockade mit der empfindlichen Erhöhung der Gastgartentarife argumentiert hat.