Wirbel um Forderung nach höheren Spritpreisen

Karl Aiginger vom Wirtschaftsforschungsinstituts Wifo verlangte in der sonntäglichen Pressestunde nach einer jährlichen Spritpreiserhöhung von zehn Prozent. Das kann der ARBÖ überhaupt nicht verstehen und findet der Vorschlag Aigingers "entbehrt jeder Grundlage".

Karl Aiginger vom Wirtschaftsforschungsinstituts Wifo verlangte in der sonntäglichen Pressestunde nach einer jährlichen Spritpreiserhöhung von zehn Prozent. Das kann der ARBÖ überhaupt nicht verstehen und findet der Vorschlag Aigingers "entbehrt jeder Grundlage".

Jeder versteht, dass Steuergelder irgendwoher kommen müssen, doch der ARBÖö ist sich sicher, dass die Autofahrer ihren Teil für dieses Jahr gezahlt haben. Erst zu Jahresbeginn, so der ARBÖ in einer Aussendung, seien die Spritsteuern für Diesel um 14 Prozent und für Benzin um neun Prozent erhöht worden. 250 Millionen, rechnet der Autofahrerklub vor, habe Ministerin Fekter von Jänner bis August von den Tankstellenkunden bekommen. "Es ist eine Frechheit alles auf den Rücken der Autofahrer auszutragen", empört sich Thomas Woitsch, der Pressesprecher des ARBÖ.

Auch andere Argumente Aigingers kann man laut ARBÖ so nicht stehen lassen. In der Pressestunde gab der Wirtschaftsforscher an, dass Österreich die Umweltauflagen des Kyotoabkommens verfehlen wird. Deshalb stünden Strafzahlungen an. Der ARBÖ versucht das zu relativieren. Was den CO2-Ausstoß Österreichs zu hoch mache, seien nicht die Inländer. Nein, der Sprit, den wir an Durchfahrende verkaufen, sei dafür verantwortlich, dass wir unsere Vorgaben nicht einhalten können. Immerhin mache die Menge fast ein Viertel der CO2-Emissionen aus, für die sich der Staat verantworten muss.

Aber auch wenn wir wirklich bis Jahresende unser Ziel überschreiten findet der ARBÖ nichts dabei. Immerhin nimmt der österreichische Staat Jahr für Jahr rund eine Milliarde Euro an Mineralölsteuer und Umsatzsteuer ein. Mit diesem Geld könnten wir uns die Strafzahlungen locker leisten.