Österreich
Wirbel um Integrationskurs!
Der Haussegen zwischen Zuwanderern und der Volkspartei hängt schief. Nach der Forderung von VP-Mandatarin Cornelia Polli nach Integrationsverträgen kontert nun Beiratssprecher Ilfad Husic: Sie bezeichnet sich als Integrationssprecherin, nimmt aber kaum an unseren Sitzungen teil. Sogar mit der FP arbeite er besser zusammen.
Im Linzer Migrantenbeirat werden Fördergelder zugeschoben, wirft Polli dem offiziellen Linzer Migrations- und Integrationsbeirat (MIB) vor. Polli tritt mit Aussagen an die Öffentlichkeit, die jeder Grundlage entbehren, wehrt sich nun Husic und spielt den Ball zurück: Sie bezeichnet sich als Integrationssprecherin, fällt aber im Beirat, wo sie ihre Vorschläge einbringen könnte, kaum durch Wortmeldungen auf. Selbst mit der FPÖ gäbe es derzeit ein besseres Gesprächsklima. Husic lehnt weiters den VP-Ruf nach Integrationsverträgen ab. Dabei soll nur jener Migrantenverein Förderungen bekommen, der Richtlinien unterschreibt. Alle Migranten werden dadurch pauschal verdächtigt, sich nicht an Gesetze zu halten. Außerdem wäre so ein Vertrag verfassungswidrig, glaubt Husic.
Unterdessen passierte das neue Linzer Integrationspaket den Sozialausschuss des Stadtparlaments. Novum: Auf Wunsch der Grünen wird es nun auch Integrationsaktionen in den Stadtteilen geben. Das Gesamtpaket kommt am 22. April in den Gemeinderat.