Wirbel um TV-Duelle im ORF vor Wahlen

SPÖ und ÖVP wollen plötzlich eine Änderung der vom ORF von langer Hand geplanten Wahldiskussionen im Vorfeld der Nationalratswahl. Die Oppositionsparteien werfen der Regierung "Kneifen" vor den Konfrontationen vor. Der ORF will das Konzept nicht ändern, hieß es am Montag.

SPÖ und ÖVP wollen plötzlich eine Änderung der vom ORF von langer Hand geplanten Wahldiskussionen im Vorfeld der Nationalratswahl. Die Oppositionsparteien werfen der Regierung "Kneifen" vor den Konfrontationen vor. Der ORF will das Konzept nicht ändern, hieß es am Montag.

Lautete der ursprüngliche ORF-Plan, dass die Spitzenvertreter der sechs Parlamentsparteien in 15 (!) Zweier-Konfrontationen und einer Elefantenrunde im August und September aufeinandertreffen, so wünschen sich SPÖ und ÖVP nun Bürgerforen zu verschiedenen Themenkreisen.

"Wählervertreibung"

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos spricht von "Wählervertreibung". Bürgerforen seien das "bessere Format, lebendiger und beziehen die Bürger mit ein." Von Bürgerforen über Themen, die die Leute interessieren, würden die Zuseher mehr haben als von "Spiegelfechtereien zwischen zwei Politikern".

Unterstützung für dieses Ansinnen kommt auch aus dem Büro von ÖVP-Chef Michael Spindelegger. Sein Sprecher Thomas Schmid definiert im ORF auch gleich Themen für die entsprechenden Bürgerforen: "Worüber wird man im Wahlkampf reden müssen? Erstens über Themen des täglichen Lebens wie Wohnen, Energiekosten usw.; zweitens über Makroökonomisches wie Budgetsanierung und Euro, drittens über Europa im Allgemeinen und viertens zumindest noch über Bildung. In 45-minütigen Zweiter-Konfrontationen bleibt man gezwungenermaßen an der Oberfläche hängen. Hingegen würden Bürgerforen zu den wichtigen Themen den Zusehern viel mehr bringen."

ORF bleibt hart

Der ORF hält an seinen Zweier-Konfrontationen vor der Nationalratswahl fest. Daran ändern auch Adaptierungswünsche von SPÖ und ÖVP am TV-Wahl-Talk-Format des Senders nichts. Der Fahrplan für die ORF-Wahlkonfrontationen steht bereits seit längerem fest und wurde den Parteizentralen auch schon vor einigen Wochen kommuniziert.

"Die bewährten und beim Publikum - mit 2008 durchschnittlich 850.000 Zusehern - auf großes Interesse stoßenden Zweier-Konfrontationen wird es wieder geben, allfällige zusätzliche Diskussions- und Wahlkampf-Formate – zum Beispiel auch in ORFeins – sind derzeit in Entwicklung", erklärte ORF-Kommunikationschef Martin Biedermann.

Kritik von Opposition

Diese Vorgaben zu Format und Inhalt des ORF-Wahl-Talks stößt in der Opposition auf Kritik. "Unanständig" nennt etwa FPÖ-Mediensprecher Harald Vilimsky den Einflussnahmeversuch von SPÖ und ÖVP. Die Opposition soll in die "zweite Reihe" verbannt werden. Vilimsky wirft den Regierungsparteien vor zu "kneifen".

Auch das BZÖ hat sich am Montag gegen Änderungen bei den Wahl-Konfrontationen des ORF ausgesprochen. "Weil SPÖ und ÖVP die Opposition und das Votum der Wähler fürchten, sollen die Oppositionsparteien im ORF offenbar kurzerhand ausgeblendet werden", kritisierte BZÖ-Mediensprecher Stefan Petzner das Ansinnen der Regierungsparteien. Diese "Zensurversuche" seien bezeichnend für das Demokratie- und Medienverständnis von Rot und Schwarz, die Opposition werde sich dagegen aber zur Wehr setzen. Petzner plädierte dafür, "die traditionellen TV-Konfrontationen im ORF in der bekannten und bewährten Form beizubehalten".

Der Zeitplan für die Zweier-Konfrontationen sieht bei sechs Parlamentsparteien insgesamt 15 Wahl-Duelle vor. Ab 29. August finden jeweils Dienstag und Donnerstag um 20.15 sowie um 21.05 Uhr zwei Politiker-Konfrontationen auf ORF 2 statt.

Für 24. September ist das Kanzler-Duell zwischen SPÖ-Chef Werner Faymann und ÖVP-Obmann Michael Spindelegger geplant, am 26. September soll es eine abschließende Elefantenrunde geben. Die Nationalratswahl findet am 29. September statt. Die traditionellen ORF-Sommergespräche entfallen heuer übrigens wegen des dichten Zeitplans.