Wirbel um U-Ausschuss-Chefin Moser

SPÖ-Klubchef Josef Cap hält Gabriela Moser von den Grünen als Vorsitzende des Korruptions-Untersuchungsausschusses für rücktrittsreif und löst damit eine Welle der Empörung bei den Grünen aus.

"Ich glaube, dass sie das nicht kann", stellte er in der "ZIB 2" am Dienstagabend in einer Diskussion mit Grünen-Klubchefin Eva Glawischnig fest. Glawischnig meinte dazu nur: "Das ist letztklassig."

Blockade seit August

"Es ist die Meinung entstanden, dass sie die Vorsitzführung nicht mehr kann", Moser sei offenbar "überfordert", so Cap. Ihm tue das "weh", da er als einer der wenigen für Moser als Vorsitzende war, meinte der SPÖ-Klubobmann. Stein des Anstoßes war die Zulässigkeit bestimmter Anträge, woraufhin auch keine weiteren Zeugenladungen zustande kamen. Die Blockade besteht nun seit Ende August.

Prammer: "Unsinn"

Als "Unsinn" bezeichnete Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (S) die Aussage von Cap, das ORF-Sommerinterview von Armin Wolf mit Bundeskanzler Werner Faymann (S) sei fast schon wie ein Untersuchungsausschuss gewesen. Er könne sich kaum vorstellen, dass Abgeordnete kritischere Fragen stellen würden als Wolf, so Cap zur Frage, ob der Kanzler vor dem U-Ausschuss erscheinen sollte.

"Eine solche Frage stellt sich in meinen Augen gar nicht", sagte Prammer in Klagenfurt am Rande einer Pressekonferenz. Was da gesagt worden sei, "ist für mich nicht Ordnung so". Man müsse diese Dinge - ORF-Interview und U-Ausschuss - einfach auseinanderhalten, betonte Prammer. "Man kann im Untersuchungsausschuss verschiedene Standpunkte vertreten, politisch unterschiedlicher Meinung sein, das ist alles in Ordnung, aber es muss im Haus bleiben". Ein Auslagern von Befragungen sei "eine Frage, die sich nicht stellt".