Wird das tiefrote Kärnten nun komplett umgefärbt?

Die SPÖ wird aller Voraussicht nach deutlich stärkste Kraft bei der Wahl in Kärnten werden. Dass das Bundesland rot bleibt, bedeutet das aber nicht sicher.

Egal wie die Landtagswahl ausgeht, die Karten werden 2018 sowieso ganz neu vergeben. Mitte 2017 haben SPÖ, ÖVP und Grüne sowie das Team Kärnten den Proporz abgeschafft. Nach der Landtagswahl sollen damit in der Landesregierung nur noch Parteien vertreten sein, die sich auf eine Koalition einigen können, bisher hatten alle Parteien mit einer gewissen Größe ihre Fixplätze.

434.053 Personen dürfen am Sonntag in Kärnten ihre Stimme abgeben. Neun Parteien kandidieren landesweit in den vier Wahlkreisen, die KPÖ nur im Wahlkreis West nicht. Am Sonntag wird es allerdings noch kein vorläufiges Endergebnis geben, die Wahlkarten werden erst am Montag ausgezählt. Sie können einiges verändern, es wurden über 25.000 ausgestellt.

Die Ausgangslage

Die Landtagswahl in Kärnten 2013 hat das Land grundlegend erschüttert. Der Landtag wurde im Vorfeld aufgrund der zahlreichen Korruptionsskandale aufgelöst, das von der FPÖ abgespaltene Bündnis Zukunft Österreich mit -28,04 Prozent vom Wähler für die Situation abgestraft. Es erfolgte zu dem Zeitpunkt die Umbenennung in "Die Freiheitlichen in Kärnten - BZÖ Liste J. Haider" (FPK) und später wieder der Zusammenschluss mit der FPÖ.

Mit der höchsten Pro-Kopf-Verschuldung Österreichs, dem teuren Hypo-Skandal, einer drohenden Pleite des gesamten Bundeslands und einer hohen Arbeitslosenquote stimmten nur noch 16,85 Prozent der Kärntner für die Freiheitlichen. Das schwere Landesregierungserbe trat die SPÖ als stärkste Partei (37,13 Prozent) durch den Proporz gemeinsam mit FPÖ, ÖVP, Grüne und Team Stronach an, wobei eine Koalition zwischen SPÖ, der ÖVP und den Grünen geschlossen wurde.

Was erwartet wird

Meinungsforscher gehen davon aus, dass die Kärntner Wähler der FPÖ und ÖVP die Skandale und Affären wie die "Part of the Game"-Causa oder die Affäre Birnbacher nicht verziehen haben. Dementsprechend dürfte Kärnten nicht nur rot bleiben, sondern sogar noch tiefroter werden. Zumindest beim Wahlergebnis. Meinungsforscher trauen der SPÖ ein Ergebnis von über 40 Prozent zu. Was aber nicht bedeutet, dass Kärnten rot regiert wird (siehe unten).

Die FPÖ wird dennoch ein sattes Plus schreiben können, 24 Prozent seien durchaus realistisch, heißt es. Im Gegensatz zu anderen Wahlen seit der VP-FP-Regierung auf Bundesebene wird die ÖVP voraussichtlich nicht so stark zulegen können. Ein Plus von rund 3,5 Prozent auf 18 Prozent soll es dennoch geben. Großes Fragezeichen bei den gespaltenen Grünen: sie könnten mit zwei bis drei Prozent aus dem Landtag fliegen. Immerhin das Team Kärnten und die NEOS sollen mit rund fünf Prozent abgesichert sein.

Spannend wird eine zwingende Regierungsbildung. ÖVP und FPÖ liebäugeln miteinander, die SPÖ könnte dies aber mit mehr Stimmen als Türkis-Blau zusammen verhindern. Dazu müsste die SPÖ aber dann eine Kleinpartei als Partner gewinnen. Und diese müssen es erst einmal in den Landtag schaffen. Ob Kärnten also rot oder doch türkis-blau regiert wird, wird erst die Zeit nach der Wahl zeigen. (rfi)

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