Wissenswertes zur US-Wahl 2012

Bild: JIM HOLLANDER (EPA)

Die USA wählen einen neuen Präsidenten. "Heute" beantwortet die wichtigsten Fragen rund um die Wahl der Wahlen, die die ganze Welt in ihren Bann zieht.

Die USA wählen einen neuen Präsidenten. "Heute" beantwortet die wichtigsten Fragen rund um die Wahl der Wahlen, die die ganze Welt in ihren Bann zieht.

Wann ist die Wahl?

Wahltag ist traditionell der erste Dienstag nach dem 1. November – dieses Jahr der 6. November. Das ist in Europa die Nacht von Dienstag 6.11. auf Mittwoch 7.11. Ist das Ergebnis nicht "too close to call", ähnlich wie im Jahr 2000 zwischen George W. Bush und Al Gore, wird der Wahlsieger zwischen fünf und sieben Uhr früh MEZ feststehen.

Wer darf wählen?

Jeder US-Staatsbürger, der mindestens 18 Jahre alt und nicht vorbestraft ist, kann wählen. Alle, die an der Wahl teilnehmen wollen, müssen sich registrieren lassen. Auch die rund sechs Millionen US-Bürger, die im Ausland leben, können ihre Stimme abgeben.

Wie funktioniert das Wahlsystem?

Das amerikanische Wahlsystem ist ein indirektes: Die Bürger entscheiden nicht direkt über den Präsidenten – das übernehmen zunächst 538 Wahlmänner. Es sind Delegierte aus den 50 Bundesstaaten und dem "District of Columbia", der Hauptstadt Washington. Am 6. November wird der Präsident gewählt, das gesamt Repräsentantenhaus und ein Drittel der Senatoren.

Was bedeutet Electoral College?

Nach der letzten Volkszählung im April 2010 hat sich die Verteilung der Wahlmänner zwischen den Staaten im Electoral College verändert. Zehn Staaten, die vorwiegend im Nordosten gelegen sind, verloren insgesamt zwölf Wahlmänner, während acht Staaten im Süden und Westen diese hinzugewannen.

Acht Bundesstaaten, die 2008 von Barack Obama gewonnen wurden, verlieren insgesamt zehn Wahlmänner, während drei Bundesstaaten vier Wahlmänner hinzugewinnen. Von den Staaten, die 2008 an John McCain gingen, gewinnen fünf Bundesstaaten insgesamt acht Wahlmänner hinzu, während zwei Bundesstaaten jeweils einen Wahlmann verlieren. Dies führt dazu, dass die "Obama-Staaten" insgesamt sechs Wahlmännerstimmen an die "McCain-Staaten" abgeben.
Was könnte die neue Regelung bewirken?

Konnte Barack Obama 2008 die Wahlen noch mit 365:173 Wahlmännerstimmen gewinnen, wären es 2012 mit den gleichen Bundesstaaten nur noch 359:179 Wahlmännerstimmen für Obama.
Wie läuft der Wahltag ab?

Bis auf die ist das Ergebnis in den meisten Bundesstaaten schon sehr früh bekannt und sicher, weil die Bürger dort traditionell entweder mehrheitlich republikanisch oder demokratisch wählen. "The winner takes it all" lautet das Motto. Wer also in einem Bundesstaat die Mehrheit bekommt, bekommt alle Delegiertenstimmen – unabhängig davon, wie knapp der Vorsprung ist.

Die "Swing States" sind Staaten mit vielen Wechselwählern, die sich in den vergangenen Jahren nie eindeutig für eine der beiden großen Parteien deklariert haben. Die wichtigsten "Swing States" sind bei dieser Wahl  Florida, Ohio, Colorado, Nevada, Iowa, Missouri, Michigan, North Carolina und Virginia.

Was ist das Besondere am US-Wahlsystem?

Es ist ein Mehrheitswahlrecht, wo es rein rechnerisch reicht, wenn ein Kandidat in den die Mehrheit der Stimmen am Wahltag bekommt. Damit hätte er schon die nötige Mehrheit der 538 Wahlmännerstimmen, selbst wenn die anderen 39 Bundesstaaten gegen ihn sind. In Österreich etwa wählen wir nach einem Verhältniswahlrecht, wo die Mandate je nach Stimmenstärke auf die Parteien aufgeteilt werden. Im Jahr 2000 verlor der Demokrat Al Gore die Wahl, obwohl er insgesamt 600.000 Stimmen mehr als George W. Bush hatte. Bush kam schlichtweg auf mehr Wahlmännerstimmen und wurde deshalb Präsident.

Was passiert bei einem Patt?

Wenn das Ergebnis 269 zu 269 lauten würde, wäre damit erst einmal niemand Präsident der USA. Dann ginge die Entscheidung in das US-Abgeordnetenhaus. Die gerade erst gewählten Volksvertreter würden ihre Legislaturperiode mit einer historischen Entscheidung beginnen: Sie wählten den nächsten US-Präsidenten, und zwar im Jänner 2011. Jeder Bundesstaat würde eine Delegation von Abgeordneten nach Washington schicken. Wobei die Republikaner im Vorteil wären: Sie kontrollieren mehr von diesen Delegationen als die Demokraten. Bei der Wahl des Präsidenten bekäme nun jeder Staat eine Stimme: Kalifornien, das zuvor 55 Wahlmänner gestellt hatte, bekäme damit genauso viele wie New Hampshire mit nur 4 Wahlmännern.

Wie ging die Wahl 2008 aus?

Am 4. November 2008 gewann Barack Obama mit seiner "Change"-Kampagne und wurde erster Schwarzer Präsident der USA. Er kam auf 53 Prozent der Stimmen, sein republikanischer Konkurrent John McCain auf 46. Damit hatte Obama 365 Wahlmänner auf seiner Seite, McCain nur 173. Die Wahlbeteiligung war mit 61 Prozent extrem hoch für amerikanische Verhältnisse.

Wann tritt der neue oder "alte" Präsident sein Amt an?

Am 20. Januar wird der Sieger seinen Amtseid ablegen, erst dann tritt er offiziell sein Amt an. Selbst wenn Barack Obama in seine zweite Amtszeit geht. Vorher müssen die Wahlmänner und -frauen ihre Stimmen an den Präsidenten des Senats in Washington schicken. Der verkündet das Ergebnis dann am 6. Januar in einer gemeinsamen Sitzung von Senat und Repräsentantenhaus.

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