Die Wr. Neustädter Stadtregierung (Türkis-Rot-Blau) setzte in der Gemeinderatssitzung am Montag einen Schritt zur finanziellen Entlastung ihrer Bürger: Mit einem gemeinsamen Dringlichkeitsantrag wurde ein Grundsatzbeschluss für ein Entlastungspaket „Energie-Million“ gefasst werden.
Dadurch könne man laut Mitteilung noch 2022 bis zu einer Million Euro zielgerichtet an von der Teuerung vor allem am Energiesektor besonders betroffene Menschen, Betriebe oder Vereine ausbezahlen. "Die konkreten Maßnahmen werden abhängig von den geplanten Maßnahmen des Bundes und des Landes im Herbst konkretisiert. Die Unterstützungsdetails werden nun von den zuständigen Abteilungen des Magistrats ausgearbeitet", heißt es weiter.
„Nach dem Bund und dem Land NÖ nehmen auch wir als Stadt Wiener Neustadt unsere sozialpolitische Verantwortung wahr und schaffen mit der ‚Energie-Million‘ ein effektives Entlastungsinstrument. Die Entlastung soll und wird zielgerichtet und wirkungsvoll sein und soll etwaige Lücken schließen, die trotz der Maßnahmen des Bundes und des Landes entstehen. Wir wollen vor allem auch besonderen Härtefällen helfen und dort unterstützen, wo keine oder keine ausreichenden Hilfestellungen erfolgt sind. Dies alles wird im Herbst ausgearbeitet“, so Bürgermeister Klaus Schneeberger, Erster Vizebürgermeister Christian Stocker, Zweiter Vizebürgermeister Rainer Spenger und Bürgermeister-Stellvertreter Sozialstadtrat Michael Schnedlitz in einer gemeinsamen Stellungnahme.
Die zuständigen Abteilungen des Magistrats werden von der bunten Stadtregierung gemäß Beschluss beauftragt, einerseits die finanziellen Rahmenbedingungen im Budget 2022 zu schaffen (Erhöhung von Voranschlagsstellen und falls notwendig Rücklagen-Entnahmen) und andererseits die notwendigen Entlastungsrichtlinien auszuarbeiten, um die „Energie-Million“ umsetzen zu können.
