Xi Jinping als Chinas Parteichef bestätigt

Das neue Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas hat Xi Jinping für weitere fünf Jahre als Generalsekretär im Amt bestätigt.

Nach Abschluss des einwöchigen Parteikongresses am Vortag erfolgte das erwartete Votum auf dem ersten Plenum der 204 stimmberechtigten Mitglieder und 172 Vertreter am Mittwoch in Peking. Der 64-jährige "starke Mann Chinas" wollte nach der Sitzung die neuen Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros und damit seinen neuen engsten Führungszirkel vorstellen.

Nur Xi Jinping und Premier Li Keqiang verbleiben in dem Machtgremium, während die bisher fünf anderen Mitglieder neu ernannt werden. Es ist die zweite Amtszeit von Staatschef Xi Jinping.

Wege zum Machterhalt

Indem Xi Jinjing keine Nachfolgeregelung erkennen lässt, facht der heute 64-Jährige die Spekulationen neu an, dass er in fünf Jahren möglicherweise eine dritte Amtszeit anstreben könnte. Als Parteichef und Oberkommandierender der Streitkräfte wäre das möglich, aber nicht als Präsident. Der Posten ist aber ohnehin eher zeremoniell.

Der nur alle fünf Jahre stattfindende Parteikongress hatte "Xi Jinpings Gedankengut für die neue Ära des Sozialismus chinesischer Prägung" am Vortag zum Abschluss seiner Sitzung als "Aktionsplan" in die Parteistatuten aufgenommen. Die Delegierten erhoben ihn damit als Vordenker auf eine historische Stufe mit Mao Zedong.

(chk/sda)