Zadic erfuhr von Fund des Ibiza-Videos aus den Medien

Alma Zadic (Grüne) beim Ibiza-U-Ausschuss.
Alma Zadic (Grüne) beim Ibiza-U-Ausschuss.picturedesk.com
Nach Innenminister Nehammer kam Justizministerin Zadic in den U-Ausschuss. Sie betonte ein gutes Verhältnis zum ÖVP-Kollegen, bestätigte aber, dass sie nicht über die Sicherstellung des Ibiza-Videos informiert wurde.

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) hatte nicht einmal 24 Stunden, um sich auf die Aussage vor dem Ibiza-U-Ausschuss am Freitag vorzubereiten. Seine Regierungskollegin Alma Zadic (Grüne) immerhin ein paar Stunden mehr, denn sie war am Nachmittag an der Reihe. Beide waren erst am Donnerstag vorgeladen worden, weil die eigentliche Freitagsbesetzung (Mäzenin Heidi Goëss-Horten, Novomatic-Gründer Johann Graf und Waffenproduzent Gaston Glock) aus gesundheitlichen Gründen abgesagt hatte.

Für "Irritationen" gesorgt

Nehammer gestand am Vormittag nach mehreren Nachfragen ein, Zadic nicht über den Fund des Ibiza-Videos durch die "Soko Tape" informiert zu haben. Die Ermittler im Bundeskriminalamt sagten auch bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) nicht Bescheid, obwohl ebendiese die Sicherstellung beauftragt hatte. Von dem Ermittlungserfolg habe sie "am Mittwoch im Zuge der Medienberichte" erfahren, so Zadic. Das habe für "Irritationen" gesorgt.

Am Montag, dem 25. Mai, also zwei Tage zuvor, habe es eine Besprechung mit ihrem Kabinett, Sektionschef Christian Pilnacek und einem Abteilungsleiter gegeben. Am Rande dieses Gesprächs habe Pilnacek erwähnt, dass die "Soko Tape" ein Hintergrundgespräch mit Journalisten plane. An dem Termin hätten viele Personen teilgenommen, einige hätten das Wort "Video" vernommen, andere nicht.

Ausschuss soll Video bald bekommen

Doch warum muss das überhaupt erörtert werden? Die "Soko Tape" hatte das Video bereits im April sichergestellt und wertet es seitdem aus. Stephanie Krisper (Neos) fasste zusammen: "Das heißt, nach unserem Verständnis hat die Soko Tape den Auftrag, sowohl der Staatsanwaltschaft Wien als auch an die WKStA zu berichten." Die Soko Tape habe entsprechend diesem Auftrag zu handeln, sagte Zadic.

Bis jetzt hat die WKStA übrigens keinen Zugriff auf das Video-Beweismittel. Laut Zadic hätte die Staatsanwaltschaft auch gar nichts von einem unausgewerteten Video. Denn es gäbe keine Ressourcen, um es selbst auszuwerten. Wenn es schließlich übergeben werde, müsse die Staatsanwaltschaft prüfen, ob das Beweismittel an den Ausschuss weiterzugeben sei. Zadic sei es ein Anliegen, dass die Abgeordneten das Material schnell danach erhalten.

Bevor ihre Befragung endete, betonte Zadic ihr ausgezeichnetes Verhältnis zu Nehammer.

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