Die Onlinepetition der vier Oppositionsparteien auf der Parlamentswebsite für einen Untersuchungsausschuss zum Hypo Alpe-Adria-Debakel dürfte weniger Unterstützer bekommen als gehofft. Bei den Grünen hat es nämlich laut Ö1 eine kleine Panne gegeben: Grün-Mandatar Wolfgang Pirklhuber hat ebenfalls eine Petition eingebracht, und diese erscheint an prominenterer Stelle auf der Website.
Die Onlinepetition der vier Oppositionsparteien für einen Untersuchungsausschuss zum Hypo Alpe-Adria-Debakel dürfte weniger Unterstützer bekommen als gehofft. Bei den Grünen hat es nämlich laut Ö1 eine kleine Panne gegeben: Grün-Mandatar Wolfgang Pirklhuber hat ebenfalls eine Petition eingebracht, und diese erscheint an prominenterer Stelle auf der Website.
"Wir fordern einen Untersuchungsausschuss zum Thema Hypo Alpe Adria" lautet der Titel der Petition, die an oberster Stelle aller Online-Petitionen auf der Parlaments-Website zu lesen ist. Doch wer glaubt, damit auf die groß angekündigte zu klicken, irrt. Sie folgt erst zwei Petitionen weiter unten auf der Website.
Junger Bursch hat Petition lanciert
Die erste Petition stammt nämlich von Pirklhuber. Ein nicht abgesprochener Alleingang? Ein unfreundlicher Akt gegenüber den Klubkollegen? Stimmt alles nicht, es handle sich schlicht um einen Zufall, erklärt Pirklhuber. Ein 16-jähriger Schüler habe von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, über Parlamentsabgeordnete direkt eine Petition einzubringen, als Mitglied des Petitionsausschusses sei er dieser Aufforderung gerne nachgekommen, so Pirklhuber.
"Freies Mandat jedes Abgeordneten"
Da seine Petition schon am Montag eingebracht wurde, scheine sie eben vor jener der vier Oppositionsparteien vom Freitag auf. Hätte eine Absprache mit der Klubobfrau Eva Glawischnig diese Panne nicht verhindern können? "Das Einbringen von Petitionen ist das freie Mandat jedes Abgeordneten", so Pirklhuber im Ö1-Mittagsjournal.
"Zweite Petition stärkt erste"
Die Oppositionsparteien wollen mit ihrer Petition Druck auf die Regierungsparteien ausüben, die sich bis jetzt gegen einen Hypo-U-Ausschuss wehren. Dass seine Petition nun der Vier-Parteien-Petition Unterschriften wegnimmt, glaubt Pirklhuber nicht. Denn sie würden im zuständigen Parlamentsausschuss gemeinsam behandelt werden. "Das stärkt die Initiative nur", ist sich Pirklhuber sicher.
Zum derzeitigen Stand haben der Vier-Parteien-Petition 11.200 Personen zugestimmt, der Pirklhuber-Petition knapp 4.000. Der Zuspruch gibt eine Stimmungslage wider - Der Petition nachkommen müssen die Regierungsparteien freilich nicht.
