Zyperns Parlament billigt Rettungsprogramm

Im Ringen um eine Rettung Zyperns vor dem Staatsbankrott ist ein großer Schritt getan. Das Parlament in Nikosia hat das neue Rettungsprogramm gebilligt. Eine Einigung mit der Troika aus Europäischer Union, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds scheint nahe.

Im zypriotischen Parlament hat die Abstimmung über ein Sparpaket zur Rettung Zyperns begonnen. Das Parlament billigte mehrheitlich Einschränkungen im Kapitalverkehr und die Bildung eines Solidaritätsfonds zur Rekapitalisierung der Banken. Später am Freitagabend sollte auch die Spaltung der Laiki Bank gebilligt werden.

Am Samstag steht allerdings der umstrittendste Teil des Rettungspakets auf dem Programm: die Zwangsabgabe auf Bankeinlagen. Das ist auch die wichtigste Voraussetzung für weitere Hilfen aus der EU. Die Regierung schließt eine verpflichtende Abgabe auf Sparguthaben über 10.000 Euro für alle nicht aus. Doch sicher scheint nichts - die diesbezüglichen Pläne haben sich in den letzten Tagen mehrmals geändert.

Finanzminister-Treffen am Sonntag

Die Euro-Finanzminister wollen am Sonntag in Brüssel zu einem Sondertreffen wegen der Zypern-Krise zusammenkommen. Das Treffen solle um 17.00 Uhr beginnen, bestätigten drei verschiedene europäische Vertreter am Freitag in Brüssel der Nachrichtenagentur AFP. Wegen der Krise des hoch verschuldeten Landes hatte die Euro-Finanzminister in dieser Woche bereits zwei Telefonkonferenzen abgehalten.

EU-Kommissionschef José Manuel Barroso und EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy sagten Aufgrud der Krise zudem bereits ihre Reise zum EU-Japan-Gipfel am Montag in Tokio ab. "Die laufenden Bemühungen, eine Lösung für die finanzielle Lage von Zypern zu finden, erfordern unsere Anwesenheit in Brüssel", erklärten sie in einer gemeinsamen Mitteilung. Handelskommissar Karel De Gucht werde aber nach Japan reisen.

Drei zypriotische Banken herabgestuft

Derweil hat die Ratingagentur Moody's drei zypriotische Banken von Caa2 auf Caa3 herabgestuft. Betroffen sind die Bank of Cyprus, die Cyprus Popular Bank und die Hellenic Bank. Eine weitere Herabstufung werde geprüft, wie die Agentur am Freitag mitteilte.