Brexit

22. Mai 2019 15:16; Akt: 22.05.2019 15:52 Print

May ist offen für neue Volksabstimmung

Die britische Premierministern will das Parlament nochmals über ihren Brexit-Vertrag abstimmen lassen. Sie stellt zudem ein zweites Referendum in Aussicht.

Bildstrecke im Grossformat »
Donald Tusk, Xavier Bettel, Theresa May und Angela Merkel bei EU-Brexit-Gipfel. Die britische Premierministerin Theresa May will ihren Deal offenbar ein viertes Mal zur Abstimmung vorlegen. Bei einer dritten Abstimmung lehnte das Unterhaus Mays Brexit-Deal erneut ab. Für die dritte Abstimmung musste der Termin für den geplanten Ausstieg am 29.3.verschoben werden. Auch einen harten Brexit lehnte das britische Parlament am Mittwoch (13.3.) ab. Der nachverhandelte Brexit-Deal ist im britischen Parlament am Dienstagabend (12.3.) spektakulär gescheitert. Schon im Jänner lehnten die Parlamentarier Theresa Mays Austrittsabkommen mit der EU ab. Die britische Premierministerin hat seit ihrer ersten Niederlage bei der EU ein weiteres Entgegenkommen erreicht. Schon damals hieß es, dass die EU-Kommission nicht nochmal verhandeln will. Das bekräftigte Jean-Claude Juncker auch am Dienstag: Eine dritte Chance werde es nicht geben. Das Brexit-Datum rückt immer näher. Es sind noch knapp über zwei Wochen bis zum 29. März. Theresa May will das Parlament schon am Mittwoch abstimmen lassen, ob es die EU ohne Abkommen verlassen will (No Deal-Szenario). Dies ist für viele - auch für die EU - eine Horrorvorstellung. Auch Österreichs Bundeskanzler hält den "No Deal"-Brexit für die schlechteste aller Lösungen. Sollten die Parlamentarier am Mittwoch auch einen "No Deal"-Brexit ablehnen, werden sie am Tag danach, am Donnerstag, erneut abstimmen. Das Thema wird sein, ob der Austrittstermin nach hinten verschoben werden soll. Diese Option wäre der allerletzte Strohhalm und würde - wie es Theresa May selbst formulierte - das Problem nicht lösen. Außerdem müsste auch die EU einer solchen Verschiebung zustimmen. Der Vize-Präsident der EU-Kommission, Jyrki Katainen fand vor der Abstimmung schon prägnante Worte: Falls die Briten mit "Nein" stimmen: "Schnallt Euch an", sagte er. Bei einem "Nein" - wie es jetzt eingetreten ist - würde die Wahrscheinlichkeit des harten Brexit (ohne Abkommen) näher rücken als jemals zuvor. Die wichtigen Brexit-Abstimmungen im britischen Parlament erklärt.

Zum Thema
Fehler gesehen?

Die britische Premierministerin May will das Parlament über ein zweites Brexit-Referendum abstimmen lassen. Sie wolle dem Parlament Anfang Juni im Rahmen eines Gesetzgebungsverfahrens einen "neuen Brexit-Deal" vorlegen, sagte sie am Dienstag in einer Rede in London.

Umfrage
Was sagen Sie zum Brexit?

Bereits drei Mal gescheitert

Die Regierungschefin war mit ihrem mit Brüssel ausgehandelten Abkommen über den EU-Austritt bereits drei Mal gescheitert. Gespräche mit der Labour-Opposition über einen Kompromiss waren zuvor ohne Ergebnis zu Ende gegangen.

Nun hofft Theresa May durch Änderungen genug Unterstützung zu erhalten, um den Brexit-Deal doch noch über die Ziellinie zu bringen. Das sei die letzte Chance, das Resultat des Brexit-Referendums umzusetzen, sagte May. Die Frist für den Brexit läuft am 31. Oktober aus.

Chance auf Erfolg zweifelhaft

Neben Zugeständnissen für die Brexit-Hardliner in ihrer Partei und die Verbündeten der nordirisch-protestantischen DUP stellt May auch eine Abstimmung über eine dauerhafte Zollunion und sogar ein zweites Brexit-Referendum in Aussicht. Voraussetzung sei allerdings, dass die Abgeordneten zuvor dem Gesetzesentwurf zustimmen.

May hatte sich kürzlich bereit erklärt, nach der Abstimmung im Juni einen Zeitplan für ihren Rücktritt zu vereinbaren. Ob sie damit die Chancen auf einen Erfolg erhöht hat, gilt aber als zweifelhaft. Das Rennen um ihre Nachfolge ist längst im Gang. (20 Minuten)

Die Bilder des Tages >>>

Die Bilder des Tages

Bleiben Sie informiert mit dem Newsletter von heute.at


Das könnte Sie auch interessieren:

Jetzt kommentieren

Kommentar lesen

(rfr)

Hier können Sie einen Kommentar zum Thema verfassen:

Kommentarfunktion geschlossen
Die Kommentarfunktion für diese Story wurde automatisch deaktiviert. Der Grund ist die hohe Zahl eingehender Meinungsbeiträge zu aktuellen Themen. Uns ist wichtig, diese möglichst schnell zu sichten und freizuschalten. Wir bitten um Verständnis.

Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • lucifer am 22.05.2019 16:40 Report Diesen Beitrag melden

    seit wachsam, augen auf....

    auch das britische volk wird von dunklen mächten welche nie ins licht treten hintergangen..so lange chaos bis das ergebnis passt,..von wo kenne ich das nur.. da überall das gleiche verderbe spiel geschieht , werden wohl auch die hintergrund protagonisten immer die selben sein. gell..

  • Peter am 25.05.2019 22:47 Report Diesen Beitrag melden

    die Briten haben schon

    abgestimmt, sie brauchen keine weitere Abstimmung. Die imperialistische EU ist zu Auflösung freigegeben !

Die neuesten Leser-Kommentare

  • Peter am 25.05.2019 22:47 Report Diesen Beitrag melden

    die Briten haben schon

    abgestimmt, sie brauchen keine weitere Abstimmung. Die imperialistische EU ist zu Auflösung freigegeben !

  • lucifer am 22.05.2019 16:40 Report Diesen Beitrag melden

    seit wachsam, augen auf....

    auch das britische volk wird von dunklen mächten welche nie ins licht treten hintergangen..so lange chaos bis das ergebnis passt,..von wo kenne ich das nur.. da überall das gleiche verderbe spiel geschieht , werden wohl auch die hintergrund protagonisten immer die selben sein. gell..