Neue rechte Demo

30. August 2018 13:20; Akt: 31.08.2018 06:20 Print

Heute Massenproteste in Chemnitz erwartet

Die Organisationen "Pro Chemnitz", Afd und Pegida rufen zu neuen Protesten auf. Die Polizei rüstet sich für Massendemos, parallel dazu laufen Ermittlungen in den eigenen Reihen.

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Einen Tag nach Übergriffen auf Ausländer in Chemnitz hat die Polizei versucht, ein Aufeinanderprallen von rechten und linken Gruppen zu verhindern. Einen Tag nach Übergriffen auf Ausländer in Chemnitz hat die Polizei versucht, ein Aufeinanderprallen von rechten und linken Gruppen zu verhindern. Rechtsextreme und Neonazis bei einer Kundgebung in Chemnitz am 27. August. Nach dem Tod eines jungen Mannes bei einer Messerstecherei waren Tausende Rechtsextreme und Neonazis in Chemnitz aufmarschiert. Es kam zu Auseinandersetzungen mit Gegendemonstranten und mindestens zehn Anzeigen wegen Wiederbetätigung durch Hitlergruß. Rechtsextreme und Neonazis bei einer Kundgebung in Chemnitz am 27. August. Nach dem Tod eines jungen Mannes bei einer Messerstecherei waren Tausende Rechtsextreme und Neonazis in Chemnitz aufmarschiert. Es kam zu Auseinandersetzungen mit Gegendemonstranten und mindestens zehn Anzeigen wegen Wiederbetätigung durch Hitlergruß. Einen Tag nach Übergriffen auf Ausländer in Chemnitz hat die Polizei versucht, ein Aufeinanderprallen von rechten und linken Gruppen zu verhindern. Einen Tag nach Übergriffen auf Ausländer in Chemnitz hat die Polizei versucht, ein Aufeinanderprallen von rechten und linken Gruppen zu verhindern. Einen Tag nach Übergriffen auf Ausländer in Chemnitz hat die Polizei versucht, ein Aufeinanderprallen von rechten und linken Gruppen zu verhindern. Rechtsextreme und Neonazis verhöhnen Polizei und Gegendemonstranten. Einen Tag nach Übergriffen auf Ausländer in Chemnitz hat die Polizei versucht, ein Aufeinanderprallen von rechten und linken Gruppen zu verhindern. Einen Tag nach Übergriffen auf Ausländer in Chemnitz hat die Polizei versucht, ein Aufeinanderprallen von rechten und linken Gruppen zu verhindern. Einen Tag nach Übergriffen auf Ausländer in Chemnitz hat die Polizei versucht, ein Aufeinanderprallen von rechten und linken Gruppen zu verhindern. Einen Tag nach Übergriffen auf Ausländer in Chemnitz hat die Polizei versucht, ein Aufeinanderprallen von rechten und linken Gruppen zu verhindern. Einen Tag nach Übergriffen auf Ausländer in Chemnitz hat die Polizei versucht, ein Aufeinanderprallen von rechten und linken Gruppen zu verhindern. Einen Tag nach Übergriffen auf Ausländer in Chemnitz hat die Polizei versucht, ein Aufeinanderprallen von rechten und linken Gruppen zu verhindern. Einen Tag nach Übergriffen auf Ausländer in Chemnitz hat die Polizei versucht, ein Aufeinanderprallen von rechten und linken Gruppen zu verhindern. Einen Tag nach Übergriffen auf Ausländer in Chemnitz hat die Polizei versucht, ein Aufeinanderprallen von rechten und linken Gruppen zu verhindern. Einen Tag nach Übergriffen auf Ausländer in Chemnitz hat die Polizei versucht, ein Aufeinanderprallen von rechten und linken Gruppen zu verhindern. Einen Tag nach Übergriffen auf Ausländer in Chemnitz hat die Polizei versucht, ein Aufeinanderprallen von rechten und linken Gruppen zu verhindern. Einen Tag nach Übergriffen auf Ausländer in Chemnitz hat die Polizei versucht, ein Aufeinanderprallen von rechten und linken Gruppen zu verhindern. Einen Tag nach Übergriffen auf Ausländer in Chemnitz hat die Polizei versucht, ein Aufeinanderprallen von rechten und linken Gruppen zu verhindern. Rechtsextreme und Neonazis bei einer Kundgebung in Chemnitz am 27. August. Nach dem Tod eines jungen Mannes bei einer Messerstecherei waren Tausende Rechtsextreme und Neonazis in Chemnitz aufmarschiert. Es kam zu Auseinandersetzungen mit Gegendemonstranten und mindestens zehn Anzeigen wegen Wiederbetätigung durch Hitlergruß. Rechtsextreme und Neonazis bei einer Kundgebung in Chemnitz am 27. August. Nach dem Tod eines jungen Mannes bei einer Messerstecherei waren Tausende Rechtsextreme und Neonazis in Chemnitz aufmarschiert. Es kam zu Auseinandersetzungen mit Gegendemonstranten und mindestens zehn Anzeigen wegen Wiederbetätigung durch Hitlergruß.

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Chemnitz kommt nach dem Gewaltwochenende nicht zur Ruhe: die rechtspopulistische Bürgerbewegung "Pro Chemnitz" hat am Donnerstag erneut zu einer Demonstration aufgerufen. Ab 18 Uhr sollen die Teilnehmer der Kundgebung auf die Straße gehen. Nachdem am Montag etwa 6.000 Menschen, darunter auch zahlreiche gewaltbereite Neonazis, einer ähnlichen Aufforderung gefolgt waren, versucht die Polizei nun effektiver gegenzusteuern. "Die Planungen laufen noch", so ein Sprecher. Bundespolizei sowie Bereitschaftseinheiten aus fünf Bundesländern sollen die Chemnitzer Kollegen unterstützen.

Die Organisation "Pro Chemnitz", die immerhin auch mit drei Abgeordneten im Stadtrat vertreten ist, die Proteste organisiert und früher vor allem durch Demos gegen Asylwerberheime auffällig wurde, soll bislang nicht im Visier des Verfassungsschutzes gewesen sein. Die Vorfälle der vergangenen Tage würden dort aber sehr wohl genau beobachtet, berichtet der "Tagesspiegel".

Besonders explosiv: Der sächsische Ministerpräsident, Michael Kretschmer (CDU), wird ebenfalls am heutigen Donnerstag in der Stadt erwartet. Dieser tourt gerade für seine sogenannten "Sachsengespräche" durch den Freistaat. Der Termin in Chemnitz sei schon lange geplant gewesen. Im Lichte der jüngsten Vorfälle sei dieser aber von besonderer Brisanz. Ab 19 Uhr werden auch Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) sowie einige andere Minister bei Kretschmers Bürgerforum in der Arena teilnehmen.

Wieder Massendemos am Wochenende

Die AfD-Vorsitzenden von Sachsen, Thüringen und Brandenburg haben gemeinsam mit der fremdenfeindlichen Bewegung Pegida für Samstag ab 17 Uhr zu einem Schweigemarsch für die "Toten und Opfer der illegalen Migrationspolitik" aufgerufen.

Abgeordneter soll Haftbefehl weiterverbreitet haben

Unterdessen geistert ein angeblicher Haftbefehl gegen den Tatverdächtigen der tödlichen Messerattacke in Chemnitz durch das Internet und wird besonders auf rechtsextremen Webseiten geteilt. "Diese Veröffentlichung ist schändlich, und sie ist strafbewehrt", wetterte Kretschmer am Rande eines Schulbesuchs laut "Frankfurter Allgemeine Zeitung".

In dem authentisch wirkenden Dokument sind die vollen Namen von Opfern, Zeugen und Tätern, sowie deren Wohnadresse vermerkt. Einige Identitätsdaten wurden bei einer ersten Veröffentlichung geschwärzt, doch mittlerweile existiert auch eine unzensierte Variante, die über eine rechtsgerichtete Webseite und einen russischen Server verbreitet wurde.

Die Bremer Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen einen Abgeordneten der Hansestadt aufgenommen. Der Landespolitiker, der der Wählervereinigung "Bürger in Wut" angehört, steht im Verdacht diesen über Facebook verbreitet zu haben. Am Mittwochabend wurden dessen Privaträume von den Behörden durchsucht.

Zusätzlichen Zündstoff bringt zudem die Tatsache, dass der Verdächtige auch Bundespolizist ist. Sein Dienstverhältnis ist während seiner Zeit als Bürgervertreter allerdings ruhend gestellt.

"Hutbürger" muss LKA verlassen

Ein weiterer Beamter der Polizei ist in den Fokus der Behörden geraten. Der wegen seines Anglerhütchens in Deutschland-Farben als "Hutbürger" bekanntgewordene Mann, hatte am Rande eines Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Dresden die Polizei gegen ein Kamerateam des "ZDF" gehetzt.

Der Pegida-Demonstrant hatte lautstark protestiert und schließlich die Journalisten bei vor Ort eingesetzten Polizeibeamten angezeigt (siehe Video oben). Diese hielten die Beamten dann eine Dreiviertelstunde lang fest, um ihre Identitäten mit den vorgezeigten Ausweisen abzugleichen – und lösten in Deutschland eine heftige Diskussion über die Pressefreiheit aus. Denn währenddessen konnte das Team nicht weiter vom Schauplatz berichten.

Es habe intern ein Gespräch mit dem Tarifangestellten des Landeskriminalamtes und dessen Anwalt gegeben, berichtet die "FAZ". Dort habe er Gelegenheit gehabt, "seine Sicht auf den Sachverhalt darzustellen". Genutzt hat es ihm offenbar nichts. Man habe beschlossen, dass der Mann ab Montag eine "andere, adäquate Tätigkeit außerhalb der Polizei Sachsen" wahrnehmen werde.

"Das Vorgehen gegen das ZDF macht diese Versetzung nicht ungeschehen", kritisierte der Sprecher des Deutschen Journalistenverband (DJV), Hendrik Zörner, am Donnerstag. "Das Problem ist nicht nur der LKA-Mitarbeiter, sondern auch die Polizei, die sich offensichtlich nicht im Presserecht auskannte."

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(red)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Wienerwiderwillens am 30.08.2018 15:08 Report Diesen Beitrag melden

    Täglich mehrmals

    Sexuelle Übergriffe, Raub, Mord... und alle anderen Erscheinungen die mit der Flüchtlingswelle schlagartig explodiert sind - europaweit. Politik vertuscht, Polizei und Militär ist im Zweifelsfall gegen das eigene, sich wehrende Volk. Neben den paar tatsächlich rechts extremen - ist die Mehrheit ein Querschnitt der Bevölkerung, den man nicht einfach als rechte Spinner diffamieren kann.

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  • H. Deutsch am 30.08.2018 18:36 Report Diesen Beitrag melden

    ist alles von langer Hand geplant

    genauso wie der "Krieg gegen den Terror". Die Massenzuwanderung ist geplant. Sie führt zu einer Spaltung der Gesellschaft. Die Unruhen müssen niedergeschlagen werden ergo dessen wird ein Polizei und Überwachungsstaat errichtet und ein Demonstrationsverbot erlassen. Im nächsten Schritt werden die überhohen Sozialleistungen in Deutschland auf niedriges internationales Niveau heruntergefahren damit der neoliberalen Ausbeutung besser gedient werden kann.

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  • vallis am 30.08.2018 19:58 Report Diesen Beitrag melden

    Blinde und taube Politiker

    Es wäre Zeit, auf die Bevölkerung zu hören!

Die neuesten Leser-Kommentare

  • B. Egger am 31.08.2018 19:27 Report Diesen Beitrag melden

    Proteste mehr als berechtigt

    Die Proteste sind mehr als berechtigt. Ständig begehen illegale Einwanderer schwerste Verbrechen gegen Deutsche, auch mit Todesfolge wie in Chemnitz. Das kann man nicht länger hinnehmen. Medien, die in den Prostesten einen Skandal sehen, nicht aber in der tödlichen Gewalt durch Einwanderer, sind das Letzte.

  • Herbi am 31.08.2018 10:24 Report Diesen Beitrag melden

    Politik

    Richtig formuliert, die neoliberale Ausbeutung wird sich nicht aufhalten lassen. Wer das Geld hat, hat das Monopol. Die Polizei wird immer auf der Seite des Geldadels stehen. Da können 1000 Leute nichts ausrichten, den das Militär wartet für weitere Eskalationen im Hintergrund auf einen Einsatz. Deshalb werden Sie mit allen Mitteln Geld und Macht bewahren.

  • vallis am 30.08.2018 19:58 Report Diesen Beitrag melden

    Blinde und taube Politiker

    Es wäre Zeit, auf die Bevölkerung zu hören!

  • H. Deutsch am 30.08.2018 18:36 Report Diesen Beitrag melden

    ist alles von langer Hand geplant

    genauso wie der "Krieg gegen den Terror". Die Massenzuwanderung ist geplant. Sie führt zu einer Spaltung der Gesellschaft. Die Unruhen müssen niedergeschlagen werden ergo dessen wird ein Polizei und Überwachungsstaat errichtet und ein Demonstrationsverbot erlassen. Im nächsten Schritt werden die überhohen Sozialleistungen in Deutschland auf niedriges internationales Niveau heruntergefahren damit der neoliberalen Ausbeutung besser gedient werden kann.

    • Alex am 30.08.2018 19:50 Report Diesen Beitrag melden

      Ganz genau

      Aber das ist ja alles nur Verschwörungstheorie. Hat sich nur zufällig alles bewahrheitet.

    • Kritischer Geist am 31.08.2018 09:12 Report Diesen Beitrag melden

      @H. Deutsch

      Dass Multikulti aber kein neoliberales sondern ein linkes Gesellschaftsexperiment ist, haben Sie ganz vergessen. Die Wirtschaft profitiert nicht von der Massenzuwanderung unqualifizierter Migranten. Im Gegenteil, sie hat für deren Alimentierung aufzukommen. Gleichzeitig wollen uns linke Gruppierungen seit Jahrzehnten einreden, dass eine multikulturelle Gesellschaft eine bessere Gesellschaft ist. Ergo: Multikulti hat viel mit Marxismus, aber gar nichts mit Liberalismus zu tun.

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  • Ibins am 30.08.2018 15:19 Report Diesen Beitrag melden

    Kostenübernahme durch rechte VA

    Nachdem viele in diesem Forum nach diversen Demos in Wien immer wieder gepostet haben, die Veranstalter sollen die Kosten für alle erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen übernehmen, stelle ich hier einmal die Frage: "Wie sieht eure Meinung zur Kostenübernahme in diesem Fall aus?"

    • Statistiker am 30.08.2018 15:29 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Ibins

      Die Kosten müssen die Linken übernehmen, denn sie sind a. die Verursacher der Demos sowie b. Die Verursacher der Krawalle, die durch gewaltbereite Gegendemonstranten entstehen!

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