"Django" Mitterlehner will ÖVP breiter aufstellen

Knapp 15 Stunden nach seiner Kür zum ÖVP-Obmann beantwortet Reinhold Mitterlehner die Heute-Fragen. Im Gespräch mit Erich Nuler und Robert Zwickelsdorfer skizziert Spindeleggers Nachfolger die Kurskorrektur der ÖVP und seine Ziele in der Bundesregierung.

Knapp 15 Stunden nach seiner beantwortet Reinhold Mitterlehner die "Heute"-Fragen. Im Gespräch mit Erich Nuler und Robert Zwickelsdorfer skizziert Spindeleggers Nachfolger die Kurskorrektur der ÖVP und seine Ziele in der Bundesregierung. Heute: War die erste Nacht als ÖVP-Obmann eine schlaflose? Reinhold Mitterlehner: Nein, es war  spät, als ich ins Bett ging und früh als ich aufstand. Heute: Wer hat Sie gefragt, ob Sie die Aufgabe übernehmen wollen? Mitterlehner: Es war ein Sondierungsprozess, der mit der Stellungnahme vor dem Ministerrat begonnen hat, und im Vorstand gestern Abend seinen Abschluss gefunden hat. Heute: Wie haben Ihre Frau und Ihre Kinder reagiert?   Mitterlehner: Die Familie war überrascht, steht aber wie auch in den letzten Jahren hinter mir und kann mit Belastungen umgehen. Heute: Wer wird Finanzminister?   Mitterlehner: Ich habe meine Vorstellungen. In den nächsten Stunden und Tagen hole ich das Ok vom Vorstand. Spätestens am Montag. Heute: Sie bleiben also Wirtschafts- und Wissenschaftsminister.   Mitterlehner: Mit ziemlicher Sicherheit. Heute: Das Finanzministerium braucht dann nicht mehr zwei Staatssekretäre. Einer könnte zu Ihnen wechseln. Mitterlehner: Das ist eine denkbare und naheliegende Variante. Heute: Ein Kurswechsel wurde verlangt. In welche Richtung gehen Sie?   Mitterlehner: Kurswechsel ist es nicht, sondern eine Profilierung der bisherigen Aktivitäten. Da geht‘s ums Gegensteuern in der Krise, um die Arbeitsplätze, um Abbau von Bürokratie und eine budgetmäßg verkraftbare Steuerreform. Heute: Der Bauernbund war Ihr erster öffentliche Fürsprecher. Haben Sie schon Zugeständnisse gemacht? Mitterlehner: Niemand hat mir einen Rucksack umgehängt. Aber legitim ist, dass jede Organisition ihre Wünsche hat. Ich werde damit gut umgehen können. Heute: Verkehrswert statt Einheitswert bei der Grundsteuer? Mitterlehner: Derzeit gar kein Thema. Heute: Ist die Bünde-Struktur das größte oder zweitgrößte Problem der ÖVP? Mitterlehner: Das Forderndste ist, Angebote für den Bürger zu liefern, sodass wir nicht nur Klientelpolitik für unsere Organisationen machen, sondern breiter aufgestellt sind. Heute: Die SPÖ steht als Steuersenkungspartei und die ÖVP als Blockierer da. Wie wollen Sie das ändern? Mitterlehner: Indem wir unsere Standpunkte besser vermitteln. Das Pferd von hinten aufzuzäumen, zum Beispiel indem wir die Grundsteuerfrage in der Vordergrund stellen, würde uns schon am Anfang blockieren. Heute: Was hat der neue ÖVP-Obmann in der Wissenschaft vor? Mitterlehner: Die Finanzierung für die Universitäten für die Jahre 2016, 2017 und 2018 sicherzustellen. Das ist eine prioritäre Aufgabe. Wissenschaft, Forschung, Bildung sind Grundlagen für die Wettbewerbsfähigkeit. Heute: Wie stehen Sie zur gemeinsamen Schule der 10- 14-Jährigen? Ihr Vorgänger hat sie abgelehnt, VP-Länderchefs fordern sie dringend. Mitterlehner: Der Rechnungshof evaluiert in den nächsten Monaten die Neue Mittelschule, dabei wird das Bestehende kritisch beleuchtet, davor lege ich mich nicht fest. Heute: Wieviel Sozialdemokratie, wieviel Grün steckt in Ihnen? Mitterlehner: Sozialthemen, insbesondere die Beschäftigungsfähigkeit sind mir große Anliegen. Nur mit einer CO2-Senkungspolitik können wir den Herausforderungen der Zukunft begegnen. Auch hier müssen wir breit agieren. Heute: Was wollen Sie 2014 erreichen? Mitterlehner: 2014 ist schon weit gediehen. In meinem Ressort waren es bisher Forschungsförderung, Energieeffizenz und die kommende Leistungsvereinbarung für die Universitäten. Heute: Und in Ihrer neuen Aufgabe? Mitterlehner: Da geht es um Profilentwicklung der ÖVP und emotionale Stimmung in der Partei und der Regierung, sodass in der Beölkerung klarer spürbar wird: Wofür steht die Regierung und was hat die ÖVP als Problemlösung anzubieten. Die Themen sind: Sicherer Arbeitsplatz, lebenswerte Umwelt und gesicherte Zukunft, wenn es um Risikofälle wie Pension oder Krankheit geht. Heute: Bitte beschreiben Sie sich mit drei Adjektiven selbst. Mitterlehner: Pragmatisch, zielorientiert, selbstkritisch. Interview: Erich Nuler und Robert Zwickelsdorfer