Politik

"Eine Legislaturperiode reicht", sagt Faßmann

13.09.2021, 18:10
Teilen

Faßmann hat in einem Interview über seine Zukunft als Minister gesprochen. Zudem äußerte er sich zu Hofers Vorschlag, von Ausländern Studiengebühren einzuheben.

In einem Interview mit der "Kleinen Zeitung", das am Dienstag erschienen ist, ließ Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) wissen, dass er für eine zweite Amtszeit nicht zur Verfügung stehen wird. "Eine Legislaturperiode reicht", stellte Faßmann klar. Auch nach mehr als einem Jahr im Amt sei der Wissenschafter noch immer nicht ganz in der Politik angekommen, auch wenn er die Entscheidung keinesfalls bereue. SPÖ-Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid zeigt sich angesichts dieser Ankündigung jedenfalls "entsetzt". In einer Aussendung am Mittwoch erklärt sie, den "Frust des Ministers, der eine parteipolitisch getriebene Bildungspolitik am Gängelband des Kanzleramts exekutieren muss" zwar gut verstehen könne, dennoch hoffe sie, dass während der verbleibenden Amtszeit von Faßmann im Sinne "einer zukunftsorientierten Bildungspolitik" und in Zusammenarbeit mit der SPÖ noch einiges vorangetrieben werden kann.

Abgesehen vom Eingeständnis, sich mit manchen Eigenheiten der Politik wohl nicht mehr anzufreunden, hat sich Faßmann zu weiteren brisanten Themen geäußert.

Studiengebühren als Revanche kommen nicht in Frage

Hinsichtlich des umstrittenen Vorschlags von Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ), sozusagen als Revanche für die deutsche Maut eben Studiengebühren von deutschen Studenten einzuheben, widersprach Faßmann seinem Kollegen. "Nicht alles, was hinkt, ist ein Vergleich", so der Bildungsminister. Studierende würden immerhin nicht einfach nur durch Österreich durchfahren, sondern sich hier niederlassen, eine Unterkunft zahlen und somit "erheblich zu unserer ökonomischen Prosperität" beitragen. Den Vorwurf, dass ausländische Studenten den Österreichern Plätze wegnehmen würde, kann Faßmann nicht nachvollziehen. "Ausländische Studierende sind ideale Zuwanderer, denn sie erlernen nicht nur eine hohe Qualifikation, sondern auch meistens Deutsch. Außerdem werden sie in Österreich sozialisiert. Drei Viertel der Absolventen bleiben. Sie sind nicht nur eine Bereicherung, sondern auch ein volkswirtschaftlicher Gewinn. Das unterscheidet sie von Autos, die von A nach B fahren." Hofers Aussage dürfe man aber nicht überbewerten, denn: "Das war sicherlich eine Spontanmeinung aus einer gewissen Enttäuschung heraus." (ek)