Die Stadt Linz kennt beim Meldegesetz keinen Spaß

Wer umzieht muss sich innerhalb von drei Tagen beim Meldeamt ummelden. Weil das immer öfter "vergessen" wird, startet Linz nun eine Infokampagne.

"Offensichtlich wissen viele Linzerinnen und Linzer nicht, dass man sich innerhalb von drei Tagen melden muss", sagt Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ), nachdem bekannt wurde, dass die Zahl der Verstöße gegen das Meldegesetz in den vergangenen Jahren rasant angestiegen ist. Die Zahl der Anzeigen führt dazu, dass in den zuständigen Stellen am Magistrat Probleme entstehen. Um allerdings eine Verjährung der Anzeigen – wie im Fall der sogenannten Aktenaffäre – zu verhindern, setzt die Stadt nun auf Information. "Wir werden intensiv darüber informieren, damit die Zahl der Strafen wieder abnimmt", verspricht der Bürgermeister. Zudem soll jeder, "der einen Mietvertrag unterschreibt oder eine Wohnung kauft, bei der Vertragsunterzeichnung explizit auf die Meldepflicht hingewiesen werden", so Luger.

Null Toleranz seit 2017 Denn alleine im Jahr 2018 gab es 2.113 Anzeigen wegen Verstoßes gegen das Meldegesetz. Hintergrund: Seit 2017 kennt die Stadt kein Erbarmen. Wer nicht innerhalb von drei Tagen seinen neuen Wohnsitz angemeldet hat, wurde und wird rigoros gestraft. Und auch die größte Linzer Wohngenossenschaft, die GWG, wird künftig verstärkt informieren. "Im Interesse unserer Kunden werden wir verstärkt auf die gesetzlichen Bestimmungen hinweisen", so Direktor Nikolaus Stadler. Übrigens: Wer sich nicht ummeldet, dem droht eine empfindliche Strafe. Der Strafrahmen liegt bei bis zu 726 Euro!

(gs)