Politik

Kurz-Vertrauter Thomas Schmid sagt dem U-Ausschuss ab

Der frühere Öbag-Chef Thomas Schmid wird kommende Woche nicht vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss erscheinen. 

23.02.2022, 17:59
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Erscheint nicht zum U-Ausschuss: Ex-Öbag-Boss Thomas Schmid. 
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Der Untersuchungsausschuss zu mutmaßlicher Korruption durch ÖVP-Vertreterinnen und -Vertreter beginnt mit etlichen Absagen. Darunter befindet sich mit Thomas Schmid auch eine augenscheinlich zentrale Figur in der Causa. Der frühere Generalsekretär im Finanzministerium wird nicht kommen. Das berichtet die APA am Mittwoch. 

Auch der "Kurier" berichtet von der Absage. Dem Bericht zufolge wurde die Ladung korrekt zugestellt. Ist dies geschehen, muss man dann der Parlamentsdirektion mitteilen, wenn man verhindert ist. Genau das ist offenbar schon am Dienstag passiert. Schmid teilte dem U-Ausschuss mit, dass er sich kommende Woche im Ausland befinde. 

Nicht mehr in Österreich wohnhaft?

Schmid soll dem Vernehmen nach mittlerweile in Amsterdam wohnen und im Start-up-Business tätig sein. Wie die APA berichtet, soll er seinen Wohnsitz in Österreich mittlerweile aufgegeben haben. Sollte dies den Tatsachen entsprechen, kann das für den Ausschuss zuständige Parlament nur noch höflich um Erscheinen bitten – allerdings ohne weitere rechtliche Handhabe. Eine polizeiliche Vorführung oder eine Beugestrafe sind nur bei Menschen mit Wohnsitz in Österreich möglich.  

Der erste Befragungstag kommende Woche (02. März) wird damit ein kurzer. Zugesagt hat bisher nur Bundeskanzler und Karl Nehammer (ÖVP) – die Wirtschaftsbosse Siegfried Wolf und Alexander Schütz haben sich wie auch Schmid entschuldigen lassen.

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    Sabine Hertel, Google Maps, zVg