Rauchverbot umgangen –1. Verein gesperrt

Seit dem Rauchverbot in den Lokalen suchen Wirte nach Schlupflöchern. Für ein Café, das als Verein das Rauchen erlaubte, hagelte es nun Anzeigen und die Sperre.

Nach dem Inkrafttreten des Rauchverbots am 1. November – "Heute" hat mehrfach berichtet – suchen Wirte nach Schlupflöchern, einige Lokale suchten ihr Heil in der Gründung eines Vereins. Dies ist nun einem Verein in der Brigittenau, der das Gastgewerbe in der Form eines Cafés ausgeübt hat, zum Verhängnis geworden. Unter der Leitung der Gruppe Sofortmaßnahmen überprüfte das Magistratische Bezirksamt, das Marktamt (MA 59) und MA 6 (Rechnungen und Abgaben) am 19. November den Verein "Francesca". Der Eingang war versperrt und mit einer Sperranlage versehen, eine Kamera sicherte den Eingang. Nur ein Schild mit der Aufschrift "Verein der Tabakfreunde" ließ auf die Vorgänge hinter der Tür schließen.

Keine österreichische Meldung für Raucher-Verein Der Verdacht, das hier unerlaubter Weise geraucht wird, hatte die Stadt schon früher. Bei der ersten Kontrolle öffnete jedoch niemand die Türe. Die Stadt nahm intensive Recherchen vor, nahm Einsicht in die Unterlagen des Vereins und führte Befragungen durch. Dabei stellte sich heraus, dass der Verein erst im September 2019 in der Slowakei gegründet wurde. In Österreich gibt es keine Meldung des Vereins. Die Stadt schloß daraus, dass der Verein keinem gemeinnützigen Zweck dient, sondern Speisen und Getränke zum Kauf anbot. Verbunden mit dem erlaubten blauen Dunst entstehe dem Verein, dessen genaue Adresse die Stadt aus Datenschutzgründen nicht bekanntgibt, so ein "wirtschaftlicher Vorteil". Auf Sperre folgen zehn Anzeigen Beim zweiten Kontrollversuch am 19. November wurde der Verein schließlich gesperrt. Unter Anwesenheit der Polizei tauschten die Stellen der Stadt die Schlösser und versiegelten die Räumlichkeiten. Auf den Verein kommen nun zehn Anzeigen wegen des Verstoßes gegen das Tabakgesetz, das Wiener Jugendschutzgesetz und die Gewerbeordnung zu. "Die Regeln gelten für alle gleich. Auch Vereine sind nicht vom Nichtraucherschutz ausgenommen", so Gruppen-Chef Walter Hillerer.