100.000 Euro Strafe

10. September 2018 12:52; Akt: 10.09.2018 13:03 Print

Nächstes Urteil! Uber-App ist in Wien illegal

Das Exekutionsgericht hat zwei weiteren von Taxi 40100 eingebrachten Strafanträgen stattgegeben. Der Fahrtendiesnt muss wieder zahlen.

(Symbolbild) (Bild: iStock)

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Insgesamt neun Strafanträgen hat das für die Causa zuständige Bezirksgericht Innere Stadt schon stattgegeben.

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"Das Exekutionsgericht hat den Strafbeschluss zum achten Antrag allein aufgrund der Tatsache, dass Uber seine App und die Homepage zur Verfügung stellt, erlassen. Die Uber-App, wie sie derzeit in Wien funktioniert, verstößt gegen die Einstweilige Verfügung und ist illegal", so Dieter Heine, Rechtsanwalt von Taxi 40100.

"Internationale Konzerne müssen sich genauso an Gerichtsurteile halten, wie heimische Unternehmen. Offenbar sind insgesamt 320.000 Euro Strafe für einen internationalen Konzern noch immer kein Grund, rechtskonform zu handeln", so Taxi-40100 Geschäftsführer Christian Holzhauser. Und: "Wir haben in unserem Land Taxivermittler, die sich an das Recht halten, die Steuern zahlen und die ebenfalls per App gebucht werden können – warum schafft Uber das nicht?"

Viele Strafen

Uber kann versuchen, sich per Rekurs oder Klage gegen die Beschlüsse zu wehren. Werden solche nicht eingebracht oder abgewiesen, wird die Strafbewilligung rechtskräftig und Uber muss zahlen.

Taxi 40100 hat in den vergangenen Monaten zahlreiche Verstöße gegen die Einstweilige Verfügung von Uber-Fahrern und Uber-Unternehmern dokumentiert und an das Gericht weitergeleitet. Entsprechend dem aktuell bewilligten Strafantrag reicht schon das Anbieten der Uber-App für eine Strafe, weil die Uber-Technik die illegalen Fahrten ermöglicht. Weitere Strafen: nicht ausgeschlossen.

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(red)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • TT am 10.09.2018 13:27 Report Diesen Beitrag melden

    Mr

    Wenn 40100 mal lieber so viel Energie für bessere Qualität der eigenen Fahrzeuge und Fahrer stecken würde bräuchten sie Uber nicht fürchten.

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  • Robert R. am 10.09.2018 13:22 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Steinzeit 

    Wir waren auch das letzte Land mit einem Fernsehmonopol.

  • so am 10.09.2018 13:09 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    schaut's aus

    Illegale Machenschaften waren beim "Fachgruppengipfel" nicht einmal Thema, kein Wort über Uber. Dafür haben sie Schwachsinn beschlossen mit extra Deutschprüfungen, Erste Hilfe-Kurse und Auffrischungskursen in Ortskunde (nach 5 Jahren Taxi fahren).

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Die neuesten Leser-Kommentare

  • Alfred Feuer am 11.09.2018 16:28 Report Diesen Beitrag melden

    Uber

    Zahlt 40100 überhaupt Steuern?

    • Schid Franz am 18.09.2018 09:40 Report Diesen Beitrag melden

      Alfred Feuer

      Ja und Finanz kann 40100 und alle Fahrer die Angeschlossen sind, jede Fahrten!!! sogar Täglich prüfen!

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  • Hans am 10.09.2018 22:57 Report Diesen Beitrag melden

    Machen Nachbarstatten falsch ?

    Uber musste Ungarn,Slowakei,Tschechien,Deutschland ,Italien verlassen. In der Schweiz muss er alle Fahrer bald rückwirkend sozialversichern was warscheinlich auch Ende bedeutet.

  • manfred am 10.09.2018 20:35 Report Diesen Beitrag melden

    Illegal ist nicht Egal

    alles ist okay im taxi.. nur nicht für die leute "Hauptsache billig"

  • Silvia K. am 10.09.2018 19:53 Report Diesen Beitrag melden

    40100 stört sich wohl daran, dass Uber

    den Fahrpreis VOR Abfahrt in der App bekannt gibt. Somit sind Überraschungen und Extrakosten ausgeschlossen. Und das ist es auch, was Uber so beliebt macht. Also frage ich mal andersrum: Warum sind 40100 und andere Taxi-Anbieter nicht in der Lage, den Preis vorab zu benennen? - Und wenn 40100 noch so viel klagt, die sind für mich gestorben. Uber war immer zuverlässig, saubere Autos und freundliche, gepflegte Fahrer. was man von 40100 beileibe nicht behaupten kann.

    • Karl am 10.09.2018 22:02 Report Diesen Beitrag melden

      Nixisfix

      ganz einfach weils dann nimma mit der Kirche ums Kreuz fahren können unsere Taxler

    • Hans am 10.09.2018 22:51 Report Diesen Beitrag melden

      Abzoke

      Leider viele Uber Gäste schauen zu spät.So kommt dann Ärger wenn Fahrt Neustuft-Praterstern 159 kostet

    einklappen einklappen
  • j.l. am 10.09.2018 17:48 Report Diesen Beitrag melden

    aber es ist

    auch immer wieder massenwerbung für sie, das ist scheinbar billiger als ein tv spot